Internationaler Tag der Pressefreiheit (3. Mai 2019)

Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit bekräftigt Frankreich sein konstantes und entschlossenes Engagement für die Pressefreiheit, die freie Meinungsäußerung und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten überall auf der Welt.

Frankreich erinnert daran, dass eine freie, unabhängige und pluralistische Presse für das reibungslose Funktionieren der Demokratien grundlegend ist, und würdigt die Journalistinnen und Journalisten, die aufgrund ihres Einsatzes für das Recht auf verlässliche Informationen ermordet, gefoltert, gefangengenommenen oder bedroht wurden.

Vor dem Hintergrund, dass die Pressefreiheit und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten weltweit zunehmend bedroht werden, und sich die Presse den Herausforderungen der vor allem im Internet kursierenden Desinformation, durch welche die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten zur Ermittlung und Überprüfung von Fakten beeinträchtigt wird, stellen muss, ist eine stärkere Unterstützung der Staaten zur Förderung des Rechtes auf verlässliche und verifizierte Informationen notwendig. In diesem Bereich, der die Grundsätze unserer Demokratie betrifft, können die staatlichen Akteure nicht eigenständig eine definitive Lösung liefern. Es ist die Aufgabe der Zivilgesellschaften ebenfalls „Antikörper“ zu entwickeln, um unsere kollektive Widerstandsfähigkeit sicherzustellen, wie es Jean-Yves Le Drian im April 2018 bei der Konferenz „Zivilgesellschaft, Medien und Staat: Demokratien im Angesicht der Manipulation von Informationen“ in Erinnerung rief. In diesem Sinne begrüßen wir die „Journalism Trust Initiative“, die von Reporter ohne Grenzen und seinen Partnern ins Leben gerufen wurde und auf die Schaffung eines Systems zur Selbstregulierung abzielt, das die Transparenz und Überprüfung von Informationen garantiert.

In diesem Zusammenhang engagiert sich Frankreich:

  • im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft und darüber hinaus und wirbt entsprechend der vom Staatspräsidenten eingegangen Verpflichtungen für die „internationale Partnerschaft für Information und Demokratie“, die auf Initiative von Reporter ohne Grenzen und der unabhängigen internationalen Kommission für Information und Demokratie gestartet und in einer gemeinsamen Erklärung von etwa zwölf Staats- und Regierungschefs beim Pariser Friedensforum am 11.November letzten Jahres begrüßt wurde;
  • für die weitere Behandlung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sowie der Förderung der Pressefreiheit als Priorität seiner internationalen Strategie zur Verteidigung der Menschenrechte.