Hélène Tigroudja, Bewerberin für den UN-Menschenrechtsausschuss

Frankreich schlägt Hélène Tigroudja für einen Sitz im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2019-2022 vor. Die Wahl findet anlässlich der 36. Tagung der Vertragsstaaten des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) am 14. Juni 2018 in New York statt. Der Menschenrechtsausschuss spielt bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene eine zentrale Rolle.

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TIGROUDJA Hélène
Née le 19 juillet 1975 à Lille (France)
Maîtrise des trois langues de travail du Comité des droits de l’homme : anglais / espagnol / français
© MEAE, 2018

Der Menschenrechtsausschuss

Der aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten bestehende Menschenrechtsausschuss überwacht und überprüft die Umsetzung der von den Vertragsstaaten entsprechend dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte eingegangenen Verpflichtungen.

Um diese Aufgabe zu erfüllen, verfügt der Ausschuss über drei wesentliche Wirkungsweisen. Zunächst ist er für die Prüfung der regelmäßigen Berichte zuständig, welche die Vertragsstaaten des Zivilpakts über die Umsetzung der aus diesem Pakt hervorgehenden Rechte vorlegen müssen. Außerdem kann er unter bestimmten Bedingungen die sogenannten „zwischenstaatlichen“ Beschwerden prüfen, in denen ein Vertragsstaat des Zivilpakts einem anderen Staat vorwirft, er halte sich nicht an die Verpflichtungen. Letztlich kann er für die Staaten, die wie Frankreich das erste Fakultativprotokoll ratifiziert haben, die sogenannten „Individualbeschwerden“ von Personen, die aussagen, Opfer eines Verstoß gegen im Zivilpakt anerkannte Rechte zu sein, prüfen.

Heute sind insgesamt 169 Staaten Vertragsstaaten des Zivilpakts, darunter 116 ebenfalls des Ersten Fakultativprotokolls, nach dem Individualbeschwerden zulässig sind, und 85 des Zweiten Fakultativprotokolls, das auf die Abschaffung der Todesstrafe abzielt. Frankreich ist Vertragsstaat aller dieser drei Übereinkünfte.

Die Bewerbung Hélène Tigroudjas

Hélène Tigroudja verfügt als Universitätsprofessorin für Völkerrecht und internationales Recht der Menschenrechte über die nach Artikel 28 des Zivilpakts erforderlichen Erfahrungen und Eigenschaften; aus diesem geht hervor, dass die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses „Persönlichkeiten von hohem sittlichen Ansehen und anerkannter Sachkenntnis auf dem Gebiet der Menschenrechte“ sein müssen.

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Summer school sur les personnes déplacées en Ukraine - Conseil d’Europe, 2017

Wesentliche berufliche Tätigkeiten Hélène Tigroudjas

Hélène Tigroudja ist seit September 2017 Senior Global Fellow an der Universität New York, ebenfalls Professorin für Völkerrecht an der Universität Aix-Marseille und wissenschaftliche Leiterin der Sommerschule zum Thema Umsetzung der Menschenrechte.

Seit 2002 wirkt sie insbesondere für die Vereinten Nationen, den Europarat und die Europäische Union an weltweiten Experten-und Feldmissionen mit.
Sie wurde in das Sachverständigerverzeichnis im Bereich der Entschädigungen des Internationalen Strafgerichtshofs aufgenommen.

Ihre wesentlichen Kenntnis-, Lehr- und Forschungsbereiche erstrecken sich über ein breites Spektrum von Menschenrechtsfragen: internationales und regionales Recht der Menschenrechte, massive Menschenrechtsverletzungen, Frauenrechte, Migration, Entschädigung, Immunität von Staaten und internationalen Organisationen, Kriegsvölkerrecht, interne Umsetzung von internationalen Verpflichtungen, Terrorismusbekämpfung usw.

Weitreichende Kenntnisse im Gebiet der internationalen und regionalen Menschenrechtsmechanismen

Die Bewerbung Hélène Tigroudjas beruht auf ihren anerkannten juristischen Fachkenntnissen im Bereich der Menschenrechte. Vor allem ist sie Mitverfasserin eines Werks über das internationale Recht der Menschenrechte, welches sich auf eine vergleichende Analyse der Schutzmechanismen für Menschenrechte auf internationaler (UNO) und regionaler Ebene (Verband Südostasiatischer Nationen, Europarat, Liga der Arabischen Staaten, Organisation Amerikanischer Staaten, Afrikanische Union, Europäischen Union) stützt.

Zu diesen juristischen Fachkenntnissen kommen solide praktische Erfahrungen hinzu, die sie durch zahlreiche Tätigkeiten im Kontakt mit Staaten, Nichtregierungsorganisationen und internationalen Organisationen sowohl in Europa, Afrika, Nordamerika, Lateinamerika und im Nahen Osten sammeln konnte. Hélène Tigroudja hat in diesem Rahmen ihre Fähigkeit, mit den verschiedenen Beteiligten (Regierungsbeamte, Richter, Diplomaten, Vertreter der Zivilgesellschaft usw.) konstruktive Gespräche zu führen, unter Beweis gestellt.

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Présentation du Traité de droit international des droits de l’Homme – Bénin, 2017

Glaubensbekenntnis der Bewerberin

„Seit der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 in Paris wurde ein beträchtlicher Weg zurückgelegt. Die Vereinten Nationen und die regionalen Organisationen haben gemeinsam mit ihren Mitgliedstaaten ein Menschenrechtsinstrumentarium entwickelt, das eine der größten Errungenschaften der Staatengemeinschaft darstellt. Der 1966 angenommene Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und der Menschenrechtsausschuss, der für den Schutz dieses Paktes zuständig ist, haben in diesem Instrumentarium eine privilegierte Stellung.

Auf dem Weg zu einer umfassenden Wirksamkeit und Allgemeingültigkeit der Menschenrechte stehen wir dennoch vor großen Herausforderungen. Ich möchte dazu beitragen, diesen Herausforderungen zu begegnen und bewerbe mich deshalb mit der Unterstützung Frankreichs für den Menschenrechtsausschuss. Meine Bewerbung ist die logische Fortsetzung meines Engagements für die Förderung und den allgemeinen Schutz der Menschenrechte und beruht auf mehreren Aspekten.

In erster Linie auf den internationalen juristischen Fachkenntnissen, die ich während den Jahren meiner Ausbildung, meiner Lehrtätigkeiten und Forschung in verschiedenen hochrangigen akademischen Einrichtungen und in einem multikulturellen Umfeld in Europa, Afrika, Nordamerika, Lateinamerika und im Nahen Osten erlangt habe.

Darüber hinaus auf meiner Vorgehensweise. Ich greife auf die umfassende und vergleichende Analyse von Menschenrechtsfragen zurück. Die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte ernst zu nehmen erfordert kein Festhalten an unbestreitbaren und absoluten Wahrheiten, sondern in der Lage zu sein, sich mit jeder Frage im Einklang mit einem Geist der Offenheit und der kulturellen Vielfalt zu befassen und dabei regionale und lokale Besonderheiten zu berücksichtigen sowie die universellen Grundsätze des internationalen Recht der Menschenrechte zu erhalten.

Letztlich auf der Philosophie einer pragmatischen Haltung
zu Menschenrechtsfragen. Den Sinn einer Norm, aus der sich ein Recht ergibt, festzulegen, zu präzisieren, ist notwendigerweise das Ergebnis aus kontroversen, beratenden oder diplomatischen Diskussionen. Ich glaube eher an die Macht der Überzeugung und der Argumentation als an die der Bestrafung. Ich bin überzeugt, dass meine Fachkenntnisse und mein Engagement einen nützlichen Beitrag zu der Tätigkeit des Ausschusses leisten können und, sollte ich gewählt werden, ich mein Amt sorgfältig und unabhängig ausführen werde. “