Was Frankreich zugunsten der Rechte der Kinder unternimmt

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Auf internationaler Ebene

Frankreich hat alle internationalen Rechtstexte in den Bereichen Schutz und Förderung der Kinderrechte angenommen, allen voran das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, das Frankreich 1990 unterzeichnet und ratifiziert hat, sowie die drei Fakultativprotokolle über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (2000); über den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie (2000) und über ein Mitteilungsverfahren (2014 ratifiziert).

Als Mitgliedstaat der Europäischen Union und an der Seite der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten legt Frankreich der Generalversammlung der Vereinten Nationen und dem Menschenrechtsrat jedes Jahr eine Resolution zur Bekräftigung der Kinderrechte vor. Frankreich wirbt aktiv für einen stärkeren Schutz von Kindern angesichts der Herausforderungen unserer Zeit und spricht sich für eine besondere Berücksichtigung der Rechte von Mädchen und jungen Frauen, einen Zugang zu Bildung für alle Mädchen und Jungen und eine stärkere Bekämpfung sämtlicher Arten von Gewalt gegen Kinder aus.

Zudem legt Frankreich dem Ausschuss für die Rechte des Kindes in regelmäßigen Abständen einen periodischen Bericht über die Anwendung der Kinderrechtskonvention vor. Bei der Prüfung dieses Berichtes im Januar 2016 betonte dieser Ausschuss insbesondere, wie konstruktiv der Dialog mit der französischen Delegation sei. In seinen Schlussfolgerungen begrüßte er die Ratifikation zahlreicher internationaler Übereinkünfte sowie die Annahme interner gesetzgeberischer Maßnahmen für einen verstärkten Schutz der Kinder.

Auf europäischer Ebene

Anlässlich des 30. Jubiläums der Kinderrechtskonvention und im Rahmen seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats richtete Frankreich eine große Konferenz über die derzeitigen Herausforderungen in Bezug auf Kinderrechte und insbesondere mit Blick auf die digitale Entwicklung aus. Ferner beteiligte sich Frankreich am Start der Kampagne des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch und unterzeichnete als einer der ersten Staaten das Übereinkommen des Europarates zu diesem Thema, das am 1. Juli 2010 in Kraft getreten ist.

Frankreich setzte sich darüber hinaus aktiv für die Annahme der Leitlinien der EU für die Förderung und den Schutz der Rechte des Kindes (2007) sowie für die Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte (2003, Überarbeitung 2008) ein.

Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

UNICEF berichtet, dass 246 Millionen Kinder in Ländern oder Gebieten leben, in denen bewaffnete Konflikte vorkommen, 15 Millionen dieser Kinder werden direkt durch die Kämpfe in Mitleidenschaft gezogen und 13 Millionen können allein im Mittleren Osten aufgrund der Konflikte nicht mehr zur Schule gehen. Seit 1999 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 9 Resolutionen an, die sich mit dem Schicksal von Kindern in bewaffneten Konflikten befassen. Insbesondere durch die Resolutionen 1539 (2004) und 1612 (2005), die auf Initiative Frankreichs angenommen wurden, wurde ein Mechanismus zur Überwachung und zur Weitergabe von Informationen hinsichtlich sechs Arten von Verstößen gegen die Rechte des Kindes geschaffen, sowie eine Arbeitsgruppe des Sicherheitsrates, die beauftragt ist, diesen Verstößen nachzugehen. Anhand von diesen Resolutionen werden die Konfliktparteien aufgefordert, die Kinder für ihre Streitkräfte rekrutieren, Aktionspläne für deren Befreiung und Resozialisierung zu entwickeln. Im Juni 2015 wurde die Resolution 2225 des VN-Sicherheitsrates zur Verurteilung der Kindesentführung angenommen.

Frankreich leitete den Vorsitz der Arbeitsgruppe des Sicherheitsrates über Kinder und bewaffnete Konflikte ab ihrer Schaffung im November 2005 bis Dezember 2008.

Vor 10 Jahren veranstaltete Frankreich gemeinsam mit UNICEF im Februar 2007 die Konferenz „Befreien wir die Kinder vom Krieg“. Im Anschluss an diese Veranstaltung wurden die Pariser Prinzipien gegen die rechtswidrige Rekrutierung von Kindern für Streitkräfte angenommen. Seitdem wurden diese von 105 Staaten übernommen.

  • Befreiung von 115 000 Kindersoldaten seit 2000, darunter 57 600 zwischen 2007 und 2015.
  • Befreiung von mehr als 8000 Kindern im Jahr 2015.

Für eine weitere Verbesserung veranstaltet Frankreich gemeinsam mit UNICEF am 21. Februar 2017 die Ministerkonferenz „Beschützen wir die Kinder vor dem Krieg“, um den Stand der Maßnahmen zu erörtern sowie die internationale Mobilisierung in dieser Angelegenheit wieder in Schwung zu bringen. Im Anschluss an diese Konferenz wurden die „Pariser Grundsätze und Verpflichtungen“ von drei weiteren Staaten angenommen.

Frankreich unterstützt die Kampagne „Kinder, keine Soldaten!“, die von Leila Zerrougui, der Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs für Kinder in bewaffneten Konflikten, sowie UNICEF geleitet wird.

  • Diese Kampagne begann im März 2014 für eine Zusammenarbeit mit den 8 nationalen Sicherheitskräften, die im Anhang des Jahresberichtes des VN-Generalsekretärs aufgelistet sind (Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Birma, Somalia, der Sudan und Südsudan, der Tschad, der Jemen).
  • All diese Länder haben mit den Vereinten Nationen Aktionspläne unterzeichnet, um die Rekrutierung und Ausnutzung von Kindern zu beenden und zu verhindern.
  • Der Tschad erfüllte die Anforderungen aus seinem Aktionsplan und wurde im Juli 2014 aus der Liste im Anhang des Jahresberichtes des VN-Generalsekretärs genommen.

Praktisch wird das Engagement Frankreichs durch konkrete Maßnahmen zugunsten der Demobilisierung und Wiedereingliederung von Kindersoldaten umgesetzt:

Im Zeitraum von 2008 bis 2012 konnten durch ein mehrjähriges Kooperationsprogramm mit einem Budget von 2 Millionen Euro für die Verbesserung des Schutzes von Kindern in bewaffneten Konflikten in der Region der Afrikanischen Großen Seen rund 13.000 Kinder erreicht und 2000 Kindersoldaten demobilisiert werden.

Mittels UNICEF und zentralafrikanischen Nichtregierungsorganisationen (Kizito und Don Bosco) unterstützt Frankreich seit 2015 Projekte zugunsten der Kindersoldaten in der Zentralafrikanischen Republik:

  • 2016 und 2017 wird Frankreich Resozialisierungsprojekte von 125 Kindern für die Schaffung von Betreuungsstellen für Kindersoldaten, die Investition in ihre Bildung und Berufsausbildung sowie die Verbesserung des Verlaufs ihrer beruflichen Eingliederung über eine spezifische Betreuung finanzieren.
  • 2017 wird Frankreich in Höhe von 100.000 € ebenfalls ein UNICEF-Projekt zum gemeinschaftlichen Schutz zugunsten der Kinder in Vakaga sowie der Kinder, die bewaffneten Gruppen angeschlossen oder anderweitig gefährdet sind, unterstützen. Dieses Projekt soll den Schutz- und Betreuungsmechanismus für Kinder verstärken sowie alternative Berufsmöglichkeiten anstelle des Soldatenberufes für Kinder, die bewaffneten Gruppen angeschlossen sind, fördern.

Im Zeitraum von 2014 bis 2016 leistete das Krisen- und Unterstützungszentrum des Ministeriums somit einen Beitrag in Höhe von 401 335 Euro im Rahmen der UNICEF-Maßnahmen zugunsten der Resozialisierung von Kindersoldaten. Für die Unterstützung der ortsansässigen Nichtregierungsorganisationen Bosco und Kizito kommen weitere 84 092 Euro hinzu.

Überarbeitung: Februar 2017

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