Internationaler Tag Zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Erklärung von Jean-Yves Le Drian Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten (25. November 2020)

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Anlässlich des 21. Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bekräftigt Frankreich seinen Willen und seine Entschlossenheit, alle Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen und zu beseitigen.

In diesem Jahr ist die Zahl der Fälle solcher Gewalt dramatisch angestiegen, unter anderem aufgrund der COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen. In einem darüber hinaus von einer Rückkehr konservativer Einstellungen im Hinblick auf Frauenrechte geprägten Umfeld müssen wir mehr denn je mobilisiert bleiben.

Das beabsichtigen wir mit unserer ambitionierten und entschlossenen feministischen Diplomatie. Wir treten auf internationaler Ebene verstärkt für die Rechte der Frauen ein, insbesondere anlässlich des französischen G7-Vorsitzes im vergangenen Jahr, und bringen unsere Prioritäten – insbesondere die Bekämpfung der Gewalt und die Verteidigung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und Rechte – in allen Institutionen zur Sprache. Wir werden weiterhin für die weltweite Annahme des Istanbuler Übereinkommens des Europarates eintreten, welches das am weitesten reichende internationale Instrument zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen darstellt. Unsere öffentliche Entwicklungshilfe zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern nimmt übrigens ständig zu und wird 2022 700 Millionen € betragen. Wir haben einen Unterstützungsfonds für feministische Organisationen in den Ländern des globalen Südens eingerichtet (120 Millionen € in drei Jahren).

2021 wird Frankreich weiterhin für die Bekämpfung aller Formen sexistischer und sexueller Gewalt eintreten. Im Juni 2021 wird Frankreich in Paris das Generation Equality Forum ausrichten. Das Forum ist das größte internationale Treffen zum Thema Frauenrechte im kommenden Jahr und wird die Gelegenheit bieten, sechs große Aktionsbündnisse zu schließen, von denen eines der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen gewidmet ist. Schließlich wird Frankreich seinen Vorsitz im Menschenrechtsrat (2021-2023) dazu nutzen, aktiv für die Rechte von Frauen und Mädchen einzutreten.

Zum Tragen kommt diese feministische Diplomatie auch innerhalb unseres Ministeriums, das dabei beispielhaft sein muss. Aus diesem Grund wurde 2018 ein Ministerplan zur Bekämpfung von sexueller Belästigung beschlossen, mit der Einrichtung einer Anlauf- und Beratungsstelle für Opfer sexueller Gewalt und sexistischer Handlungen, die nicht ungestraft bleiben dürfen. Die Anlaufstelle wird am 1. Dezember in ein einheitliches Meldesystem namens „Null Toleranz“ integriert werden.