Das unternimmt Frankreich zur Förderung der Kinderrechte

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Auf internationaler Ebene

Frankreich hat alle internationalen Rechtstexte in den Bereichen Schutz und Förderung der Kinderrechte angenommen, allen voran das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, das Frankreich 1990 unterzeichnet und ratifiziert hat, sowie die drei Fakultativprotokolle über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (2000); über den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie (2000) und über ein Mitteilungsverfahren (2014 ratifiziert).

Als Mitgliedstaat der Europäischen Union und an der Seite der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten legt Frankreich der Generalversammlung der Vereinten Nationen und dem Menschenrechtsrat jedes Jahr eine Resolution zur Bekräftigung der Kinderrechte vor. Frankreich wirbt aktiv für einen stärkeren Schutz von Kindern angesichts der Herausforderungen unserer Zeit und spricht sich für eine besondere Berücksichtigung der Rechte von Mädchen und jungen Frauen, einen Zugang zu Bildung für alle Mädchen und Jungen und eine stärkere Bekämpfung sämtlicher Arten von Gewalt gegen Kinder aus.

Zudem legt Frankreich dem Ausschuss für die Rechte des Kindes in regelmäßigen Abständen einen periodischen Bericht über die Anwendung der Kinderrechtskonvention vor. Bei der Prüfung dieses Berichtes im Januar 2016 betonte dieser Ausschuss insbesondere, wie konstruktiv der Dialog mit der französischen Delegation sei. In seinen Schlussfolgerungen begrüßte er die Ratifikation zahlreicher internationaler Übereinkünfte sowie die Annahme interner gesetzgeberischer Maßnahmen für einen verstärkten Schutz der Kinder.

Auf europäischer Ebene

Anlässlich des 30. Jubiläums der Kinderrechtskonvention und im Rahmen seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats richtete Frankreich eine große Konferenz über die derzeitigen Herausforderungen in Bezug auf Kinderrechte und insbesondere mit Blick auf die digitale Entwicklung aus. Ferner beteiligte sich Frankreich am Start der Kampagne des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch und unterzeichnete als einer der ersten Staaten das Übereinkommen des Europarates zu diesem Thema, das am 1. Juli 2010 in Kraft getreten ist.

Frankreich setzte sich darüber hinaus aktiv für die Annahme der Leitlinien der EU für die Förderung und den Schutz der Rechte des Kindes (2007) sowie für die Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte (2003, Überarbeitung 2008) ein.

Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

2018 konnten weltweit über 13 600 Kinder von bewaffneten Gruppen bzw. Streitkräften befreit werden. Nichtsdestotrotz wurden 24 000 schwere Verstöße gegen das Kinderrecht begangen und die Zahl der Tötungen und Verstümmelungen von Kindern stieg auf besorgniserregende Art und Weise an.

Frankreich spielte bei der Annahme der Resolutionen 1539 (2004) und 1612 (2005) des Sicherheitsrats eine Schlüsselrolle. Diese Resolutionen sehen die Einrichtung eines Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismus vor, der die Aufgabe hat, Informationen über schwere Verstöße gegen das Recht von Kindern, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind, zu sammeln und bereitzustellen. Dieser Mechanismus ermöglicht es dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, jedes Jahr einen Bericht zu veröffentlichen, in dem die Konfliktparteien, die für diese schweren Verstöße gegen das Recht von Kindern verantwortlich sind, aufgelistet werden (bewaffneten Gruppen oder reguläre Streitkräfte). Eine Arbeitsgruppe des Sicherheitsrats kommt anschließend zusammen, um den verschieden Akteuren Maßnahmen aufzuzeigen, die in diesen äußerst besorgniserregenden Situationen einzuleiten sind. Ferner handelt die Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinen Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte gemeinsam mit den gelisteten Konfliktparteien konkrete Aktionsprogramme aus. Zu den schweren Verstößen zählen Tötung und Verstümmelung von Kindern, Einziehung und Einsatz von Kindersoldaten, sexuelle Gewalt gegen Kinder, gezielte Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser, die Verweigerung des Zugangs humanitärer Helfer zu Kindern und Kindesentführungen.

Im Februar 2007 veranstaltete Frankreich gemeinsam mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) die Konferenz „Befreien wir die Kinder vom Krieg“. Am Ende dieser Konferenz wurden die „Pariser Prinzipien“ gegen die rechtswidrige Rekrutierung von Kindern für Streitkräfte oder bewaffnete Gruppen angenommen. Diese wurde seither von 109 Staaten gebilligt. Um einen weiteren Schritt in diese Richtung zu tun, veranstaltete Frankreich gemeinsam mit der UNICEF am 21. Februar 2017 die Ministerkonferenz „Beschützen wir die Kinder vor dem Krieg“, um den Stand der durchgeführten Aktionen zu erörtern und die internationale Mobilisierung in dieser Angelegenheit voranzutreiben.

Frankreichs Initiativen für die effektive Durchsetzung der Kinderrechte

Frankreich setzt sich konkret für die Rechte von Mädchen ein und hat so gemeinsam mit UNICEF France dieses Jahr einen „Matchting-Fund“ für die Ermächtigung von Mädchen in Mauretanien eingerichtet. Dieser stützt sich auf einen innovativen Finanzierungsmechanismus: für jeden Euro, der im Rahmen einer Spendenaktion zur Unterstützung dieses Projektes gesammelt wurde, spendet auch der Staat einen Euro. Durch diesen Fonds werden Programme in den Bereichen Ausbildung, Kultur und staatsbürgerliche Bewusstseinsbildung gefördert, die darauf abzielen, dass die Mädchen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen, um so aktiv am öffentlichen Leben teilnehmen zu können. Frankreich engagiert sich außerdem im Rahmen von Mehrländerprojekten langfristig für die Bildung und Ausbildung von Mädchen und gegen geschlechtsspezifische Gewalt in Schulen.

Frankreich ist davon überzeugt, dass der Zugang zu Bildung ein Schlüsselproblem darstellt und finanziert deshalb zahlreiche Projekte überall in der Welt, durch welche der Zugang von allen Kindern zu einer qualitativ hochwertigen Bildung erleichtert werden soll, auch um dadurch die dauerhafte Stabilisierung der Krisengebiete voranzutreiben.

Es ist außerdem eine langzeitige Tradition Frankreichs, die Akteure im Bereich der Gesundheit von Müttern und Kindern in den bedürftigsten Regionen zu unterstützen, und zwar insbesondere mittels der französischen Entwicklungsagentur (AFD).

Im Juni 2019 übernahm Frankreich den Vorsitz der weltweiten Partnerschaft (Allianz 8.7), die im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwicklung geschaffen wurde und anstrebt, Kinderarbeit bis 2025 de facto abzuschaffen, wobei sämtliche Akteure, Staaten, internationale Organisationen, aber auch Sozialpartner, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten.

Überarbeitung: Mai 2020

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