Lage in Nahost (02.09.2024)

Frankreich verurteilt die iranischen Raketenangriffe auf Israel und bekräftigt sein uneingeschränktes Eintreten für die Sicherheit Israels. Frankreich hat mit seinen militärischen Ressourcen im Nahen Osten dazu beigetragen, der iranischen Bedrohung entgegenzuwirken. Wenige Stunden zuvor wurden bei einem Terroranschlag gegen Zivilisten in Jaffa nach vorläufigen Angaben sieben Menschen getötet und zehn verletzt. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und sprechen den Familien der Opfer unser Beileid aus. Zivilisten müssen immer geschützt werden.

Frankreich erinnert an die Notwendigkeit, die militärische Eskalation in der Region zu beenden, durch die die Instabilität nur verschärft und die Unsicherheit erhöht wird, und deren größte Leidtragende die Zivilbevölkerung ist. Frankreich ruft Israel dazu auf, seine Militäroperationen in Libanon schnellstens zu beenden. Die Hisbollah muss ihre terroristischen Handlungen gegen Israel und seine Bevölkerung einstellen.

Angesichts der regionalen Eskalation hat Frankreich eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage im Nahen Osten beantragt. Sie wird am heutigen Mittwoch, den 2. Oktober, in New York stattfinden.

Außerdem hat der französische Staatspräsident gestern Abend einen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einberufen, der sich mit der Lage im Nahen Osten befassen wird. Nachdem der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Noël Barrot, am 30. September unmittelbar nach seinem Amtsantritt in die Region gereist war, wird er in den nächsten Tagen erneut in den Nahen Osten reisen.