Ukraine – Besuch von Jean-Yves Le Drian (22./23 März 2018)

Jean-Yves Le Drian erwidert den Besuch seines Amtskollegen Pawlo Klimkin vom 5. Februar mit einem Besuch in der Ukraine am 22. und 23. März.

Mit dem ersten Besuch des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten in der Ukraine soll vor allem bestätigt werden, dass sich Frankreich für die Lösung des Konflikts und die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen einsetzt, insbesondere im Rahmen des Normandie-Formats, an dem es aktiv beteiligt ist.

Der Besuch wird darüber hinaus die Gelegenheit bieten, unsere Unterstützung – an der Seite der Europäischen Union und der G7 – des Reformprozesses in der Ukraine zu unterstreichen und die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen.

Jean-Yves Le Drian wird mehrere Gespräche mit Vertretern der ukrainischen Institutionen führen. Unter anderem wird er sich mit Präsident Petro Poroschenko über die Erwartungen der Europäischen Union hinsichtlich von Reformen und der Bekämpfung von Korruption austauschen, insbesondere was die Einrichtung eines Antikorruptionsgerichts anbelangt. In seinen Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten werden wirtschaftliche Themen und der Handel zur Sprache kommen und die Erwartungen französischer Unternehmen im Hinblick auf Reformen zur Schaffung eines investitionsfreundlichen Klimas in Erinnerung gerufen werden. Mit über 160 in der Ukraine vertretenen Unternehmen ist Frankreich der größte ausländische Arbeitgeber im Land. Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten wird sich auch mit Parlamentspräsident Andrij Parubij und der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des ukrainischen Parlaments, Hanna Hopko, austauschen. In den Gesprächen wird es um die Umsetzung der Reformen und um den Einsatz Frankreichs für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine gehen.

Mit seinem Amtskollegen Pawlo Klimkin wird Jean-Yves Le Drian die Vertiefung unserer bilateralen Beziehungen in wirtschaftlichen Belangen und im zwischenmenschlichen Austausch erörtern. Der Minister wird daran erinnern, dass die Ukraine ihre Bemühungen um Reformen und den Kampf gegen die Korruption im Einklang mit der Konditionalität der Europäischen Union und des IWF fortsetzen muss. Beide Außenminister werden eingehend über die Verhandlungen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen sowie über die Sicherheitslage und die humanitäre Situation sprechen. Anlässlich seiner Reise wird Jean-Yves Le Drian dem Leiter der OSZE-Beobachtermission, Ertuğrul Apakan, die Insignien eines Ritters der Ehrenlegion verleihen. Außerdem wird er mit im Zuge des Gefangenenaustausches vom 27. Dezember befreiten Gefangenen und Vertretern von Vermissten zusammenkommen, um über die Haftbedingungen und über Mechanismen zu sprechen, die eingerichtet werden könnten, um die Identifizierung und die Suche nach Vermissten zu erleichtern.

Bei seinem Besuch wird Jean-Yves Le Drian auch den Maijdan besuchen, das Symbol der Hoffnungen und Erwartungen der Ukrainer. Dabei wird ihn der Schriftsteller Andrei Kurkow begleiten, der dort an den Ereignissen von 2014 teilgenommen hatte. Außerdem wird er die Denkmalanlage Babij Jar besuchen, um der Opfer des Holocausts zu gedenken.

Frankreich setzt sich weiterhin voll und ganz für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine ein und beharrt auf dem Respekt der Hoheitsgewalt der Ukraine über ihr gesamtes Staatsgebiet.