Syrien – Veröffentlichung des Sonderberichts der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für Syrien

Teilen

Frankreich begrüßt die am 7. Juli 2020 erfolgte Veröffentlichung des durch den Menschenrechtsrat in Auftrag gegebenen Sonderberichts der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für Syrien über Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Idlib.

Dieser unabhängige Bericht unterstreicht die Verantwortung der regimefreundlichen Kräfte in Syrien für die während der jüngsten Offensive des syrischen Regimes und Russlands in Idlib begangenen Taten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen. Insbesondere geht es um gezielte Angriffe der syrischen und russischen Luftstreitkräfte gegen Gesundheitspersonal sowie gegen medizinische und zivile Infrakstrukturen.

Die Untersuchungskommission betont im Übrigen, dass die wahllose Bombardierung durch die regimefreundlichen Kräfte, sowie die darauffolgende massive Vertreibung von fast einer Million Zivilisten, Kriegsverbrechen darstellen könnten.

Der Bericht betont auch die Verantwortung der von den Vereinten Nationen als terroristische Vereinigung bezeichnete Gruppe Hayat Tahrir al-Scham für mehrere Taten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen, insbesondere außergerichtliche Hinrichtungen, unmenschliche und erniedrigende Behandlung, Folter und Plünderungen.

Frankreich wiederholt seine schärfste Verurteilung dieser Taten sowie der Terrorpolitik der regimefreundlichen Kräfte und der Terrororganisationen in Syrien. Diese Verbrechen dürfen nicht unbestraft bleiben. Frankreich setzt sich in Zusammenarbeit mit seinen internationalen Partnern entschlossen dafür ein, und unterstützt in diesem Zusammenhang sowohl die Kommission als auch den internationalen, unparteiischen und unabhängigen Mechanismus.