Erklärung von Jean-Yves Le Drian – Syrien - Chemiewaffen - OVCW-Bericht (01.03.19)

Ich begrüße den heute Abend veröffentlichten Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), in dem der Einsatz einer chlorhaltigen giftigen Substanz bei dem Angriff am 7. April 2018 auf Duma, Syrien bestätigt wird. Ich würdige die unabhängigen Ermittlungen, die die OVCW und ihre Teams mit Professionalität und Gründlichkeit unter schwierigen Bedingungen durchgeführt haben.

Seit 2012 setzte das syrische Regime bei Militäroffensiven Chemiewaffen ein, und zwar nicht nur in der Ghuta, sondern auch in Chan Scheichun, Al-Lataminah, Sarakeb und Duma, wodurch tausende Menschen verletzt und getötet wurden.

Ich bekräftige die Entschlossenheit Frankreichs, dem Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Regime ein Ende zu setzen und die Täter solcher Handlungen zu bestrafen.

Die OVCW hat kürzlich neue Mechanismen zur Identifizierung der Verantwortlichen dieser Art Angriffe geschaffen. Ich rufe die gesamte internationale Gemeinschaft zu einer uneingeschränkten Zusammenarbeit mit diesen Mechanismen auf.

Auf ein Neues verurteile ich auf das Schärfste den Einsatz von Chemiewaffen überall und unter jeglichen Umständen und bekräftigte die Entschlossenheit Frankreichs im Kampf gegen Straflosigkeit.

Erneut bestätige ich Frankreichs Eintreten für das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) sowie die Organisation, die als Hüterin dieses Übereinkommens fungiert, und Frankreichs Einsatz innerhalb der Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen, die im Januar 2018 in Paris ins Leben gerufen wurde und der mittlerweile 40 Länder und die Europäische Union angehöhren.