Syrien - Treffen des „Syria Recovery Trust Fund“ (Paris, 29.-30. Mai 2018)

Frankreich ist Gastgeber der Treffen am 29. und 30. Mai in Paris der Steuerungsinstanzen des „Syria Recovery Trust Fond“ (SRTF). Durch die Finanzierung von Projekten zur Stabilisierung von Zonen, die nicht vom Regime in Damaskus kontrolliert werden, und von von Daesch befreiten Gebieten trägt der SRTF dazu bei, auf die wichtigen Bedürfnisse der Bevölkerungen in den Bereichen Ernährungssicherheit, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft, Gesundheit, Strom, Landwirtschaft und Bildung einzugehen, und eine glaubwürdige Alternativregierung zum Regime in Damaskus voranzutreiben. Frankreich hat den SRTF seit 2014 mit Beiträgen in Höhe von insgesamt 20 Mio. Euro unterstützt.

Das aktive Mitwirken Frankreichs am SRTF ist Ausdruck seines humanitären Einsatzes in Syrien, von dem die Finanzierung dieses Fonds einen Bereich darstellt. Bei der zweiten Brüsseler Konferenz über die Zukunft von Syrien und der Region am 25. April diesen Jahres bekräftigte Frankreich die Beständigkeit seiner Unterstützung des syrischen Volks und der Staaten, die sich für die Aufnahme von Flüchtlingen mobilisieren, und kündigte in diesem Zusammenhang einen Beitrag von über einer Milliarden Euro für den Zeitraum 2018-2020 in Form von Spenden (250 Mio. Euro) und Krediten (850 Mio. Euro) an.

Diese Ankündigung umfasst das am 16. April vom Staatspräsidenten angekündigte Notfallmaßnahmenprogramm in Höhe von 50 Mio. Euro für Syrien. Dieser zusätzliche Beitrag wird ab diesem Jahr für dringende und mittelfristige Projekte, die der syrischen Bevölkerung unmittelbar zugutekommen, verwendet.

Er wird sich in erster Linie an die Bevölkerungen im Nordosten Syriens richten, da die Stabilisierung dieser Zone, die einen großen Bedarf an Minenräumung, Gesundheit, Zugang zu Wasser und Wiederankurbelung der Landwirtschaft und Wirtschaft aufweist, eine Herausforderung darstellt, der begegnet werden muss, um einerseits die Rückkehr der Bevölkerungen und andererseits den anhaltenden Sieg über den Terrorismus zu ermöglichen.

Außerdem wird durch ihn auf die humanitären Bedürfnisse der Bevölkerungen im Nordosten Syriens eingegangen, insbesondere der Bevölkerungsgruppen in den Provinzen Idlib und Afrin, da er den Zugang zu Gesundheits- und anderen Grundversorgungen, insbesondere für Vertriebene, erleichtert.

Durch diese Maßnahmen stellt Frankreich ebenfalls seine Bereitschaft zu einer Unterstützung der gesamten syrischen Bevölkerung unter Beweis. Frankreich wird ebenfalls im Bereich der Mittel zur Herbeiführung einer wie in der Resolution 2254 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorgesehenen politischen Beilegung des Konflikts und dadurch eines dauerhaften Friedens in Syrien, Bemühungen anstellen.