Syrien – OVCW-Bericht über den Einsatz von Chemiewaffen in Sarakib (12. April 2021)

Frankreich begrüßt die Veröffentlichung des zweiten Berichts des Investigation and Identification Teams (IIT) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW). Dieser knüpft an den Bericht vom 8. April 2020 an, in dem festgestellt wurde, dass im März 2017 in der syrischen Stadt Ltamnah Sarin und Chlor eingesetzt wurden.

Dieser neue Bericht, der das Ergebnis unabhängiger und unparteiischer Arbeiten ist, identifiziert die Verantwortlichen für die Chemiewaffeneinsätze im Zuge eines Angriffs auf die syrische Stadt Sarakib am 4. Februar 2018. Der Einsatz dieser Waffen durch das syrische Regime, der nun dokumentiert und unwiderlegbar ist, ist unannehmbar. Wir bekräftigten, dass wir den Einsatz chemischer Waffen an jedem Ort, zu jedem Zeitpunkt, durch jedermann und unter allen Umständen auf das Schärfste verurteilen.

Frankreich wird sich auch zukünftig uneingeschränkt dafür einsetzen, dass angemessen auf diese Handlungen reagiert wird. In diesem Sinne hat Frankreich im Namen von 46 Vertragsstaaten des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) eine Entscheidung eingebracht, die darauf abzielt, dem Besitz und dem Einsatz chemischer Waffen durch die Arabische Republik Syrien entgegenzutreten. Sie soll beim zweiten Teil der 25. Konferenz der CWÜ-Vertragsstaaten, die am 20. April 2021 eröffnet wird, vorgelegt werden.

Frankreich ruft alle CWÜ-Vertragsstaaten auf, diese geplante Entscheidung zu unterstützen, um zu bekräftigen, dass der Einsatz chemischer Waffen unannehmbar ist und die wiederholten Verstöße gegen das Übereinkommen nicht unbestraft bleiben dürfen.

Frankreich bekräftigt seine konstante Haltung für die Strafverfolgung der Verantwortlichen dieser Art Angriffe. Zu diesem Zweck hat Frankreich u. a. 2018 die Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen ins Leben gerufen, der heute 40 Staaten und die Europäische Union angehören.