Syrien – Chemische Waffen - F&A - Auszüge des Pressegepräches (27. September 2019)

F: Die Vereinigten Staaten verkündeten am Donnerstag, die Bestätigung darüber zu haben, dass das syrische Regime am 19. Mai in Idlib einen chemischen Angriff verübte. Hat Frankreich ebenfalls diese Bestätigung und wenn ja, wie gedenkt Frankreich darauf zu reagieren?

A: Mit Besorgnis haben wir die vom US-amerikanischen Außenminister angeführten Informationen über den Einsatz von chemischen Waffen im Mai dieses Jahres in Kabana in der syrischen Provinz Latakia zur Kenntnis genommen. Der eventuelle Einsatz von chemischen Waffen muss eingehend untersucht werden.

Dabei hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) unser vollstes Vertrauen. Die OVCW wurde mit unserer Unterstützung kürzlich mit zusätzlichen Kapazitäten zur Identifizierung der Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe in Syrien ausgestattet. Wir rufen die gesamte internationale Gemeinschaft zu einer uneingeschränkten Zusammenarbeit mit dieser Organisation auf.

Der französische Staatspräsident wies im Mai erneut auf unsere äußerste Wachsamkeit in Bezug auf den Einsatz chemischer Waffen hin. Frankreich bekräftigt seine konstante Haltung gegen den Einsatz von Chemiewaffen und für die Strafverfolgung der Verantwortlichen dieser Art Angriffe. In diesem Sinne startete Frankreich am 23. Januar 2018 die Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen, der sich mittlerweile 39 Länder sowie die Europäische Union angeschlossen haben.