Syrien - Chemische Waffen (17.04.18)

Nach dem Angriff vom 7. April in Duma in der Ost-Ghouta, der mehrere Duzend Menschenleben forderte, sendete die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) ein Untersuchungsteam, die OVCW-Erkundungsmission (FFM), nach Syrien.

Dieses Team soll herausfinden, ob ein Chemiewaffenangriff stattgefunden hat und welcher Stoff dafür verwendet wurde. Dabei wendet es hochtechnische und äußerst sorgfältige wissenschaftliche Methoden an, die wir bei zahlreichen Gelegenheiten begrüßt haben. Es ist jedoch nicht Aufgabe der Erkundungsmission, die Verantwortlichen für dieses Angriff zu identifizieren: lediglich die gemeinsame Ermittlungskommission (JIM) der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen wäre dazu befugt gewesen - ihr Mandat wurde aufgrund Russlands Einspruch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen jedoch nicht erneuert.

Bis heute verweigern Russland und Syrien den Ermittlern, die am 14. April in Syrien eintrafen, den Zugang zum Anschlagsort. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Beweise und wesentliche Elemente von diesem Ort verschwinden werden, der außerdem vollständig von der russischen und der syrischen Armee kontrolliert wird.

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Syrien der OVCW endlich einen vollständigen, sofortigen und ungehinderten Zugang gewährt, sowohl was den Besuch von Orten, die Befragungen von Personen und die Einsicht in Dokumente betrifft.