Libyen– Teilnahme von Jean-Yves Le Drian an der Palermo-Konferenz (13. November 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird am 13. November an der von der italienischen Regierung organisierten Konferenz in Palermo teilnehmen. Diese schließt an die Paris-Konferenz vom 29. Mai dieses Jahres an.

Frankreich wünscht sich den Erfolg dieser Konferenz, die einige Tage, nachdem der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen Ghassan Salamé vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seinen Aktionsplan vorgestellt hatte, stattfindet. Dieser kündigte an, den Prozess zur Abhaltung einer Nationalen Konferenz fortzusetzen, durch die den Libyern ermöglicht werden soll, über die Durchführung von Wahlen zwischen Ende März und Ende Juni zu entscheiden. Frankreich unterstützt die Vermittlungstätigkeiten von Ghassan Salamé in vollem Umfang. Dieser setzt sich für eine inklusive politische Lösung und in der Folge Wahlen ein, wodurch es Libyen ermöglicht werden soll, seine Stabilität wiederherzustellen.

Die Bewältigung der Krise in Libyen und ihrer Folgen in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Migration zählt zu den Prioritäten Frankreichs, Italiens und der gesamten Nachbarstaaten Libyens.

Vor diesem Hintergrund muss die internationale Gemeinschaft ihre Einheit und Entschlossenheit, die Bemühungen der libyschen Akteure und die Maßnahmen der Vereinten Nationen in Libyen zu unterstützen, zum Ausdruck bringen. Nur so kann Libyen den Status Quo überwinden und zur Stabilität zurückkehren.