Jemen - Friedensgespräche für Jemen (5. Dezember 2018)

Frankreich begrüßt die Eröffnung der Jemen-Gespräche in Stockholm, die unter der Schirmherrschaft des UN-Sondergesandten Martin Griffiths stattfinden und zu denen Vertreter sowohl der jemenitischen Regierung als auch der Huthis zusammenkommen. Frankreich bekräftigt seine volle Unterstützung der Arbeit des Sondergesandten. Frankreich begrüßt ebenfalls den Einsatz der jemenitischen Parteien und die vertrauensbildenden Maßnahmen der letzten Tage, dank denen dieses Treffen zustande kommen konnte. Frankreich dankt der schwedischen Regierung für die Ausrichtung des Treffens.

Mit diesen Friedensgesprächen soll eine politische Lösung eingeleitet werden; nur durch diese kann dauerhafter Frieden, die Linderung der humanitären Notlage der jemenitischen Bevölkerung sowie die Stabilität der Halbinsel sichergestellt werden. Die Gespräche stellen demnach einen entscheidenden Schritt dar.

Jemen sieht sich derzeit mit einer dreifachen Krise konfrontiert: eine humanitäre, Nahrungsmittel- und Gesundheitskrise, die sich zu einer allgemeinen Hungersnot zu entwickeln droht. Angesichts dieser dringlichen Lage fordert Frankreich die Beteiligten auf, nach Treu und Gewissen an den Gesprächen teilzunehmen und appelliert an die jemenitischen sowie regionalen Akteure, ihren Verantwortungen nachzukommen und vor Ort die militärischen und humanitären Bedingungen zu schaffen, die für den Erfolg der Diskussionen notwendig sind. Dafür müssen insbesondere die Feindseligkeiten beendet, der Hafen von Hodeida uneingeschränkt für gewerbliche und humanitäre Tätigkeiten geöffnet und der Zugang für humanitäre Helfer wiederhergestellt werden.

Mit diesem Ziel im Blick führte Frankreich in den letzten Wochen intensive Gespräche mit den Staaten der Region. Frankreich wird weiterhin all seine Kapazitäten mobilisieren, um das Vermittlungsbestreben der Vereinten Nationen, seiner Verbündeten und sämtlicher Gesprächspartnern der Region zu unterstützen.