Erklärung von Jean-Yves Le Drian - Beendigung der Feindseligkeiten (21. Mai 2021)

Ich begrüße die diese Nacht eingetretene Beendigung der Feindseligkeiten, durch die der Kreislauf der Gewalt, der zahlreiche Menschenleben innerhalb der Zivilgesellschaft forderte, unterbrochen wurde.

Diese bedingungslose Beendigung der Feindseligkeiten mit sofortiger Wirkung ist das Ergebnis der gemeinsamen diplomatischen Anstrengungen der Europäer, Amerikaner und mehrerer arabischer Länder. Wir haben uns an diesen Anstrengungen in vollem Umfang beteiligt, indem wir unsere bilateralen Bemühungen u. a. mit den Vereinigten Staaten, Ägypten und Jordanien abgestimmt und einen Beitrag zu dem Druck geleistet haben, der insbesondere innerhalb des VN-Sicherheitsrats ausgeübt wurde, um dieses Ergebnis zu erreichen. Ich würdige insbesondere die fundamentale Rolle, die Ägypten dabei spielte, die Waffen zum Schweigen zu bringen.

So wie wir es öffentlich und in all unseren diplomatischen Maßnahmen der letzten Tage zum Ausdruck gebracht haben, kam der Beendigung der Feindseligkeiten absolute Priorität zu, um die Zivilbevölkerungen zu schützen und eine Zuspitzung und Ausweitung des Konflikts zu verhindern. Es gilt nun, die Waffenruhe, die bis jetzt eingehalten wurde, mittels dauerhafter Waffenstillstandsvereinbarungen langfristig sicherzustellen. Sie muss eine Rückkehr der humanitären Hilfe ermöglichen, um auf die Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere in Gaza, zu reagieren. Auch muss sie von einer Beruhigung der Spannungen in den gesamten palästinensischen Gebieten und in Israel begleitet werden.

Zudem unterstreicht die Eskalation der letzten Tage die Notwendigkeit der Wiederaufnahme eines echten politischen Prozesses zwischen den Konfliktparteien mit angemessener internationaler Unterstützung, ohne die sich der Kreislauf der Gewalt – wie wir wissen – wiederholen wird. Frankreich ist entschlossen, seine Rolle innerhalb dieser Bemühungen gemeinsam mit seinen internationalen Partnern voll wahrzunehmen.