Iran - F&A - Pressegespräch der Pressesprecherin (23. Juli 2019)

F – London hat am Montag angekündigt, dass es als Antwort auf die Aufbringung eines britischen Öltankers durch Iran in der Straße von Hormus gemeinsam mit anderen europäischen Staaten eine maritime Schutzmission in der Golfregion aufbauen möchte. Beabsichtigt Frankreich, sich an dieser Mission zu beteiligen und wenn ja, mit welchen Mitteln genau?

A – Ich verweise auf die Aussagen des Ministers, die er vor der Nationalversammlung gemacht hat.

Die Lage in der Golfregion ist ausgesprochen besorgniserregend. Die Freiheit der Schifffahrt ist dort nicht gesichert, was nicht nur die Handelsbeziehungen in dieser für den Welthandel wesentlichen Zone beeinträchtigen, sondern auch eine Eskalation bereits bestehender Spannungen nach sich ziehen kann. Es obliegt also nun der iranischen Staatsgewalt, die Stena Imperio und deren Besatzung freizulassen.

Gegenwärtig müssen konkrete Lösungen gefunden werden, um die notwendigen Maßnahmen zur Deeskalation einzuleiten.

Wir besprechen mit unseren britischen und deutschen Partnern, ebenso wie mit mehreren anderen interessierten Partnern, eine europäische Initiative, die uns durch den Einsatz geeigneter Mittel zur Überwachung zu einem besseren Verständnis der maritimen Lage verhelfen könnte. Das Ziel ist es, den Schiffen in der Region eine sichere Durchfahrt zu ermöglichen. Dieser Aspekt sollte von europäischen Staaten koordiniert werden. Wir möchten ebenfalls auf diplomatischer Ebene die Voraussetzungen für einen inklusiven regionalen Dialog zum Thema Sicherheit im Seeverkehr schaffen.

Von unserer Seite aus soll diese Initiative zur Entspannung beitragen und die Deeskalation erleichtern. Insofern unterscheidet sie sich von der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks.

Ziel ist es, in diesem Zusammenhang der wirtschaftlichen und strategischen Herausforderung zu begegnen, die unmittelbar europäische Interessen betrifft. Der operative Teil unserer Initiative muss natürlich mit den Vereinigten Staaten koordiniert werden.

F – Der US-Außenminister Mike Pompeo hat die Schaffung einer internationalen Koalition zur Überwachung der Lage in der Straße von Hormus angekündigt. Ist Frankreich bereit, dieser Koalition beizutreten? Haben Sie bereits eine derartige Aufforderung erhalten?

A – Ich verweise Sie auf meine vorige Antwort.

F – Können Sie den Besuch des stellvertretenden iranischen Ministers Araghchi in Paris bestätigen? Wird er mit Le Drian zusammentreffen? Macron ? Welche Aussagen erwarten Sie?

A – Was diesen Punkt angeht, verweise ich wiederum auf die Aussagen des Ministers vor der Nationalversammlung.