Iran - F&A - Auszüge des Pressegespräches (24.05.18)

Wie reagiert Frankreich auf die sieben Bedingungen, die das iranische Oberhaupt unter Androhung eines Aussteigs Teherans aus der 2015 geschlossenen Nuklearvereinbarung an Europa gestellt hat?

A - Wir haben diese Äußerung von Herrn Chamenei zur Kenntnis genommen.

Wie es der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian am 23. Mai im Gespräch mit dem Radiosender France Inter bereits bekräftige, ist die Vereinbarung „nicht tot“. „Vor einigen Tagen fand ein Treffen der Europäer und anschließend ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Sofia statt, bei dem diese ihren festen Willen zum Ausdruck brachten, ihre Entschlossenheit, die Unternehmen, die mit Iran arbeiten, so weit wie möglich zu schützen, da wir nicht aus der Vereinbarung ausgestiegen sind und dieses einhalten wollen. “

Die Aufrechterhaltung der Atomvereinbarung seitens der Europäer setzt in erster Linie voraus, dass Iran die Bestimmungen dieser Vereinbarung weiterhin uneingeschränkt umsetzt. Das ist sowohl hinsichtlich der regionalen und internationale Sicherheit als auch der Integrität des Systems der Nichtverbreitung von Kernwaffen ein wichtiger Punkt.

Die europäische Bereitschaft die Vereinbarung beizubehalten bedeutet dennoch nicht, dass wir Iran insbesondere hinsichtlich seines Programms für ballistische Flugkörper und seiner direkten oder indirekten militärischen Präsenz nicht mit Besorgnis gegenüberstehen. Aus diesem Grund haben wir die Schaffung eines globalen Verhandlungsrahmens mit Iran vorgeschlagen. Wir hoffen, dass sich Iran dem Nutzen eines kooperativen Ansatzes bewusst wird.

Frankreich wird die Gespräche mit seinen Partnern in diesem Sinne fortsetzen. Dieses ist eines der Themen, die der Staatspräsident bei seinem Besuch in Moskau zur Sprache bringen wird.

Frankreich wird die Gespräche mit seinen Partnern in diesem Sinne fortsetzen. Dieses ist eines der Themen, die der Staatspräsident bei seinem Besuch in Sankt Petersburg zur Sprache bringen wird.