Iran - F&A - Auszug des Pressegespräches (2. Juni 2020)

F: In Ihrer Erklärung von 29. Mai zu Iran haben Sie die Aktivierung des JCPoA-Streitbeilegungsmechanismus erwähnt und die Tatsache, dass dies den Raum für einen Dialog hinsichtlich einer Lösung zur Erhaltung der Nuklearvereinbarung schaffen würde. Sind die sechs JCPoA-Teilnehmer seit dem 14. Januar im spezifischen Rahmen des Mechanismus zusammengekommen, um die Ursachen der Streitigkeiten persönlich und eingehend zu erörtern?

A: Die gemeinsame Kommission, die sich aus den Teilnehmern des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action - JCPoA) zusammensetzt, ist am 26. Februar 2020 auf Ebene der politischen Direktoren in Wien zusammengekommen. Bei diesem Treffen konnten alle Themen, die den Teilnehmern Sorge bereiten, und insbesondere die von Iran ergriffenen Maßnahmen, die dem JCPoA zuwider laufen, erörtert werden. Seitdem wird der Dialog zwischen den JCPoA-Teilnehmern trotz der Schwierigkeiten aufgrund der Pandemie intensiv fortgesetzt, und zwar sowohl auf bilateraler Ebene, zwischen der E3, Russland und China sowie mit Iran.