Golf - F&A - Auszüge des Pressegespräches des stellvertretenden Pressesprechers (2. August 2019)

F: Deutschland scheint die Anfrage nach einer Beteiligung an einer Sicherheits- und/oder Beobachtermarinemission im persisch-arabischen Golf angesichts der jüngsten Tanker-Zwischenfälle abzulehnen. Haben Sie dazu und mit Blick auf die europäischen Bemühungen um eine Stärkung der militärischen Vorbereitungen und Ziele innerhalb der EU einen Kommentar abzugeben?

A: Die Freiheit der Schifffahrt im Golf ist ein wesentlicher Bestandteil des Welthandels und der regionalen Sicherheit. Die Gespräche mit unseren interessierten europäischen Partnern, unter anderem mit dem Vereinigten Königreich und Deutschland, über die politische, diplomatische und operationelle Dimension eines Einsatzes, mit dem eine Eskalation in der Region verhindert und die Sicherheitsbedingungen im Golf verbessert werden sollen, werden fortgesetzt.

Damit einhergehen: auf politischer Ebene, Bemühungen unsererseits um eine Deeskalation der Spannungen und die Rückkehr Irans in vollem Einklang mit seinen im Rahmen der Wiener Vereinbarungen eingegangenen Verpflichtungen; auf diplomatischer Ebene, Überlegungen mit unseren europäischen Partnern und in Zusammenarbeit mit unseren regionalen Partnern, um die Voraussetzungen für einen inklusiven regionalen Dialog über die Sicherheit im Seeverkehr zu schaffen; auf operationeller Ebene, die Verfügbarkeit unsererseits, die Arbeiten bezüglich einer europäischen Initiative für eine bessere Kenntnis der Situation im Meer und eine leichtere sichere Durchfahrt der Schiffe in der Region und unter Einsatz angemessener Mittel fortzusetzen.