Balkanstaaten - Gipfel zum Westlichen Balkan (London, 10. Juli 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird den Staatspräsidenten bei der jährlich im Rahmen des Berliner Prozesses stattfindenden Konferenz zum Westlichen Balkan vertreten, die dieses Jahr am 10. Juli in London abgehalten wird und zu der 8 EU-Länder (Deutschland, Frankreich, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Slowenien und das Vereinigte Königreich) und 6 Westbalkan-Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, EJR Mazedonien, Montenegro und Serbien) zusammenkommen.

Frankreich nimmt an dem Prozess seit seinem Start im Jahr 2014 teil und war 2016 Gastgeber des Gipfeltreffens. Der politische Dialog, der zu diesem Anlass zwischen mehreren EU-Mitgliedstaaten und den Westlichen Balkanstaaten zustande kommt, sowie konkrete Projekte zur dynamischeren Gestaltung des Handels, zur Jugendförderung und zur Beilegung der bilateralen Streitigkeiten tragen zur dauerhaften Stabilität, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und EU-Annäherung dieser Region bei.

Der Minister wird zum Ausdruck bringen, dass Frankreich dank der sich in der Umsetzung befindenden deutsch-französischen Initiative zur Bekämpfung des Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen im Westbalkan beiträgt und sich allgemeiner gesehen mit den Staaten der Region für den Kampf gegen die Sicherheitsbedrohungen einsetzt. Er wird hervorheben, dass Frankreich insbesondere durch das nach dem Vorbild des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) geschaffene Westbalkan-Jugendwerk (RYCO) die Aussöhnung zwischen den Staaten und Völkern des Westbalkans unterstützt.

Der Minister wird an die Position Frankreichs erinnern, dass die europäische Perspektive der Westbalkan-Staaten Aussicht hat und vorangetrieben wird, was mit den am 28. Juni getroffenen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates übereinstimmt. Bei der Eröffnung der Verhandlungen über den Beitritt dieser Staaten zur EU müssen einerseits die notwendigen Fortschritte bezüglich bestimmter von der Europäischen Kommission festgelegten Punkte und andererseits die Modernisierung der Arbeitsweise der Europäischen Union berücksichtigt werden.

Jean-Yves Le Drian wird unsere volle Unterstützung bei der Umsetzung der kürzlich bezüglich der Namensfrage zwischen Griechenland und der EJR Mazedonien getroffenen Einigung bekräftigen und die Staats- und Regierungschefs in Serbien und im Kosovo dazu aufrufen, ihr Bemühen um eine umfassende Vereinbarung zur Normalisierung ihrer Beziehung fortzusetzen.