Großbritannien – Cyberangriffe (04.10.2018)

Großbritannien war das Ziel mehrerer Cyberangriffe, für die es Angehörige des russischen Militärgeheimdienstes GRU verantwortlich macht. Die Niederlande haben darüber hinaus bekanntgegeben, dass sie einen Cyberangriff auf das Computernetzwerk der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verhindert und vier russische Agenten ausgewiesen haben.

Dabei handelt es sich um schwerwiegende und besorgniserregende Vorgänge. Frankreich spricht seinen Verbündeten und den von solchen Angriffen betroffenen internationalen Organisationen seine volle Solidarität aus.

Die OPCW ist die Garantin des vollständigen Verbots der Anwendung chemischer Waffen. Insbesondere führt sie unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen über die bei dem Giftanschlag im britischen Salisbury verwendete Substanz sowie zur Identifizierung der Verantwortlichen für die Fälle der Anwendung von Chemiewaffen in Syrien durch. Ihre Mission ist von wesentlicher Bedeutung für die Unterstützung im Kampf gegen die Verbreitung chemischer Waffen, der eine Priorität darstellt.

Im Cyberspace gilt wie in den anderen Bereichen das Völkerrecht und die Staaten sind zu dessen Einhaltung verpflichtet.