Ungarn - Reise von Amélie de Montchalin nach Budapest (9. Dezember 2019)

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Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, begibt sich heute nach Budapest. Diese Reise folgt auf das Gespräch zwischen dem französischen Staatspräsidenten und dem ungarischen Ministerpräsidenten am 11. Oktober 2019 sowie auf das Treffen der Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten der Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechische Republik, Slowakei) und Frankreichs, das am 28. November in Prag stattfand.

Die Staatssekretärin wird mit der ungarischen Justizministerin Judit Varga sprechen, die ebenfalls zuständig für europäische Angelegenheiten ist, sowie mit dem stellvertretenden Außenminister Levente Magyar, parlamentarischer Staatssekretär und Regierungskommissar für die Frankophonie. Bei ihren Diskussionen wird es hauptsächlich um die Themen gehen, die auf der Tagesordnung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ am 10. Dezember und des Europäischen Rates am 12. und 13. Dezember diesen Jahres stehen, insbesondere den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, die Strategie der EU zur Erreichung der CO2-Neutralität, die Reform des Erweiterungsprozesses und die Konferenz über die Zukunft Europas. Auch Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit sollen zur Sprache kommen.

Die Staatssekretärin wird auch Michael Ignatieff treffen, den Präsidenten und Rektor der Central European University, und anschließend mit den Studenten diskutieren.