Ukraine–Lage im Osten des Landes (30. Juni 2019)

Frankreich begrüßt den Rückzug der ukrainischen und separatistischen Truppen im Gebiet um Stanizja Luhanska, der am 26. Juni eingeleitet und am 30. Juni 2019 beendet wurde. Dieser Rückzug, der in einem Rahmenabkommen zwischen den Konfliktparteien vom September 2016 festgelegt wurde, ist ein wichtiger Schritt in die Richtung einer dauerhaften Waffenruhe in der Ost-Ukraine.

Frankreich dankt der OSZE-Sonderbeobachtermission, die den Prozess begleitete und bis jetzt eine ordnungsgemäße Umsetzung des Rückzugs feststellen konnte.

Hierbei handelt es sich um eine ermutigende Entwicklung. Frankreich ruft die Konfliktparteien auf, diese Dynamik fortzusetzen und sämtlichen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen und der trilateralen Kontaktgruppe eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen.

Innerhalb des sogenannten Normandie-Formats engagieren sich Frankreich und Deutschland in vollem Umfang dafür, Lösungen zur Beilegung des Konflikts zu finden, von dem seit fünf Jahren mehrere Millionen Zivilpersonen in der Ost-Ukraine betroffen sind.