Zwischenfälle im Asowschen Meer (Pressegespräch der Pressesprecherin, 25. November 2018)

Frankreich ist äußerst besorgt über die schwerwiegenden Zwischenfälle, zu denen es gestern zwischen Russland und der Ukraine in der Meerenge von Kertsch kam.

Die russischen Streitkräfte gaben an, drei ukrainische Kriegsschiffe bei deren Vorhaben, diese Meeresenge zu durchfahren, erst gerammt und dann gewaltsam aufgebracht zu haben. Mehrere ukrainische Seeleute seinen verletzt worden. Ausgehend von unserer derzeitigen Kenntnis der Sachlage scheint sich der Einsatz von Gewalt seitens Russlands durch nichts rechtfertigen zu lassen.

Diese Situation ist die direkte Folge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im März 2014. Frankreich erinnert an sein Eintreten für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen. Wir rufen Russland und die Ukraine auf, äußerste Rückhaltung an den Tag zu legen und jegliche militärische Eskalation zu vermeiden.

Wir fordern von Russland die unverzügliche Freilassung der festgehaltenen ukrainischen Seeleute und die sofortige Rückgabe der beschlagnahmten Schiffe.

Seit Frühjahr 2018 werden Schiffe bei der Durchfahrt von Russland aufgebracht und kontrolliert, was den Seefrachtverkehr und den Hafenbetrieb der Ukraine beeinträchtigt. Wir fordern Russland dazu auf, die freie Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch sowie die Schifffahrt in den Gewässern des Asowschen Meeres zu gewähren.

F: Welche Position nimmt Frankreich bezüglich der Zwischenfälle zwischen Russland und der Ukraine in der Meerenge von Kertsch ein?

A: Ich verweise auf meine heutige Erklärung.

F: Wird das Treffen der politischen Direktoren im Normandie-Format nach den Zwischenfällen im Asowschen Meer heute in Berlin stattfinden?

A: Wir nehmen an diesem Treffen teil, dessen Stattfinden von unseren deutschen Partnern bestätigt wurde.