Russland - F&A - Auszüge des Pressegepräches (26. September 2019)

F: Den russischen Medien zufolge hat Wladimir Putin den Staatschefs mehrerer Dutzend Länder, darunter NATO-Mitglieder, vorgeschlagen, ein Moratorium für den Einsatz von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu verhängen. Wurde auch Frankreich dieser Vorschlag gemacht? Wie stehen Sie zu diesem Thema?

A: Wir untersuchen die Vorschläge Russlands zu diesem äußerst wichtigen Thema.

Unsere Position bezüglich des INF-Vertrags ist bekannt. Wir bedauern, dass bisher keine Lösung gefunden werden konnte, um diesen Vertrag aufrechtzuerhalten. Der INF-Vertrag war ein grundlegendes Element für die Sicherheit der Europäer.

Eine gemeinsame Reflexion über die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der strategischen Stabilität in Europa mittels eines Dialogs über die multilateralen Übereinkünfte und Gremien ist unbedingt notwendig. Vor dem Hintergrund des Auslaufens des INF-Vertrags und der begonnenen Gespräche über die Verlängerung des New-Start-Vertrags impliziert dies die Frage über die Zukunft der Rüstungskontrolle.

Diese Position haben übrigens auch der Außenminister und die Ministerin der Streitkräfte am 9. September dieses Jahres in Moskau zum Ausdruck gebracht.