Nordmazedonien – Amélie de Montchalin im Gespräch mit dem Vize-Premierminister und dem Außenminister Nordmazedoniens (13. Februar 2020)

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Die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, empfing am 13. Februar 2020 den nordmazedonischen Vize-Premierminister und Europaminister Bujar Osmani sowie den Außenminister Nikola Dimitrow.

Bei ihrem Treffen sprachen sie über die EU-Erweiterung und insbesondere über die am 5. Februar vorgelegten Mitteilung der Europäischen Kommission über die Stärkung des Beitrittsprozesses. Die Staatssekretärin bestätigte, dass dieser Vorschlag mit dem Paradigmenwechsel übereinstimme, den sich Frankreich und mehrere andere Mitgliedstaaten in Hinblick auf einen glaubwürdigen, anspruchsvollen und reversiblen Beitrittsprozess wünschten. Amélie de Montchalin wies darauf hin, dass Frankreich weiterhin darauf achten werde, wie diese Stärkung umgesetzt werde und dass der hohe Anspruch aufrechterhalten werde. Zudem erinnerte sie daran, dass die Erwartungen Frankreichs ebenfalls die Rechtstaatlichkeit in Nordmazedonien, und insbesondere die Reform der Justiz unter den in den Schlussfolgerungen des Rates vom Juni 2018 festgelegten Bedingungen, betreffen.