Niederlande / Organisation für das Verbot chemischer Waffen – Reise von Jean-Yves Le Drian nach Den Haag und Amsterdam (1.-2. November 2019)

Jean-Yves le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, reist am 1. und 2. November 2019 in die Niederlande. Dieser Besuch erfolgt im Rahmen der engen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern, die beide Mitbegründer der europäischen Union und wichtige Partner in internationalen Angelegenheiten sind.

Der Minister wird dort mit seinem niederländischen Amtskollegen Stef Blok den ständigen Dialog über grundsätzliche europäische Fragen weiterführen, insbesondere das Thema Brexit, den zukünftigen europäischen Haushalt und die Erweiterungspolitik der EU. Die Minister werden sich über die Bewältigung der großen internationalen Krisen austauschen und dabei die externen Operationen ansprechen, zu denen unsere beiden Länder Seite an Seite beitragen. Weitere Themen werden unsere Zusammenarbeit bei der Konfliktvermeidung und Stabilisierung, insbesondere in der Sahelzone, sein.

Im Rahmen seiner Reise nach Den Haag wird Jean-Yves Le Drian sich außerdem mit Fernando Arias, dem Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) unterreden. Der Minister wird die Unterstützung Frankreichs für die OVCW bekräftigen, die einen zentralen Bestandteil der Abrüstung und Nichtverbreitung des chemischen Arsenals und somit der internationalen Sicherheitsarchitektur darstellt. Er wird mit seinem Gesprächspartner eine Zwischenbilanz ziehen zum Thema chemische Waffen in Syrien, insbesondere zu den Untersuchungen über die in Syrien festgestellten Einsätze von Giftwaffen und zum ersten Bericht des Teams zur Identifizierung und Benennung der Verantwortlichen für die Chemieangriffe, das von der OVCW zusammengestellt wurde. Jean-Yves Le Drian wird die Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen ansprechen, die im Januar 2018 auf Anregung Frankreichs hin gegründet wurde und der mittlerweile 40 Länder und die Europäische Union angehören.

Am 2. November wird der Minister an der offiziellen Eröffnung des Hauses der Sprachen teilnehmen, das ein Ort des Austauschs zwischen den Sprachen und den Kulturen in Amsterdam sein will. Die Frankophonie und die im Januar eingeweihte Descartes-Bibliothek werden in Gegenwart der Goncourt-Preisträgerin und persönlichen Vertreterin des Präsidenten für die Frankophonie, Leïla Slimani, sowie der französischen Gemeinschaft geehrt werden.