Niederlande – Besuch von Amélie de Montchalin (25. April 2019)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, reist heute zu einem Besuch in die Niederlande.

Sie wird dort ein Gespräch mit dem niederländischen Außenminister Stef Blok zur Vorbereitung des Gipfels von Sibiu am 9. Mai und des Europäischen Rats im Juni führen. Die anvisierten Themen sind der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs, die Zukunft der Eurozone, der mehrjährige Finanzrahmen, die Rechtsstaatlichkeit, die Migrationsproblematik und die Erweiterung der Europäischen Union. Amélie de Montchalin wird erneut betonen, dass die Europäische Union ihre Eigeninteressen definieren, sich dafür einsetzen und dementsprechend handeln sollte, wie der französische Staatspräsident dies in seinem als Presse-Gastbeitrag veröffentlichten Appel an die europäischen Bürger „Für einen Neubeginn in Europa“ vom 4. März unterstrichen hat.

Die bilateralen Beziehungen beider Länder werden ebenso zur Sprache kommen, insbesondere die Vorbereitung des nächsten französisch-niederländischen Seminars zu europäischen Fragen; dieses Treffen findet jährlich abwechselnd in Frankreich und den Niederlanden statt.

Darüber hinaus wird die Staatssekretärin anlässlich dieser Reise mit dem Präsidenten von Eurojust, Ladislav Hamran, und der Exekutivdirektorin von Europol, Catherine de Bolle, zusammentreffen, um mit ihnen die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Europa sowie die Konsequenzen des britischen EU-Austritts für die beiden Agenturen zu erörtern.

Ebenfalls geplant ist die Begegnung mit Vertretern niederländischer Thinktanks.