Irland – Reise von Amélie de Montchalin (18-19.07.19)

Die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Amélie de Montchalin, ist auf Einladung ihrer Amtskollegin Helen McEntee heute und morgen in Irland.

Dieser Besuch wird den beiden Staatssekretärinnen die Möglichkeit bieten, sich über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU auszutauschen. Sie werden sich an die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland begeben, und nachdrücklich zum Ausdruck bringen, wie wichtig es ist, keine erneute physische Grenze einzurichten: In dieser Hinsicht werden sie darauf hinweisen, dass der im Abkommen zwischen der britischen Regierung und der Europäischen Union vorgesehene „Backstop“ derzeit die einzige glaubwürdige Lösung darstellt. Frankreich wird die Anliegen der Iren weiterhin unterstützen. Bei diesem Thema ist die Einheit der EU-27 unter der Federführung des Chefunterhändlers der Europäischen Union nach wie vor unerlässlich. Die Staatssekretärin wird zudem hervorheben, dass es notwendig ist, die Interessen unserer Fischer zu schützen, wie der Austritt der Briten auch ausgehen wird.

Die Staatssekretärinnen werden sich zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) äußern, um unsere geteilten Ansichten, insbesondere bezüglich der Beibehaltung im kommenden MFR des Niveaus der Gemeinsamen Agrarpolitik auf ihrem derzeitigen EU-27-Niveau, zu festigen und voranzutreiben. Amélie de Montchalin und Helen McEntee werden außerdem über die Stärkung des Binnenmarkts und die Verwirklichung einer größeren wirtschaftlichen, sozialen und steuerlichen Konvergenz zwischen den Mitgliedstaaten sprechen.

Die Staatssekretärin wird die Bedeutung der geplanten elektrischen Vernetzung zwischen unseren beiden Ländern und den Nutzen, der die Intensivierung unserer direkten maritimen Beziehungen haben wird, betonen.