Reise des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten nach Griechenland und Zypern (6. und 7. September 2018)

Jean-Yves Le Drian wird am 6. September Griechenland und am 7. September Zypern besuchen. In Athen wird er mit Ministerpräsident Alexis Tsipras und mit Außenminister Nikos Kotzias zusammenkommen sowie Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen. In Nikosia wird er zu einem Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis, sowie mit seinem Amtskollegen Nikos Christodoulides und mit der Leiterin der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern, Elizabeth Spehar, zu Gesprächen zusammenkommen.

Jean-Yves Le Drian wird sich mit den Vertretern der beiden Partnerländer Frankreichs über die aktuellen Themen in Europa und über die Projekte austauschen, die wir für ein unabhängiges, vereintes und demokratisches Europa durchführen. In diesem Sinne wird der Minister unter anderem die Initiativen erörtern, die zur Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 28. und 29. Juni im Hinblick auf die Durchführung einer echten europäischen Migrationspolitik, die sowohl wirksam als auch verantwortungsvoll und solidarisch ist, ergriffen werden müssen. Er wird darüber hinaus die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ansprechen, die es ermöglichen soll, die Bankenunion zu vollenden, den Europäischen Stabilitätsmechanismus zu reformieren, einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone sowie eine eigene Kreditaufnahmekapazität zu schaffen und die politische Steuerung zu verstärken, um eine echte demokratische Verantwortung zu gewährleisten. Auf der Tagesordnung werden auch internationale Fragen stehen, unter anderem der Konflikt in Syrien und die Lage im östlichen Mittelmeer.

Im Lauf der Reise wird die Vertiefung unserer bilateralen Beziehungen zu Griechenland und zu Zypern in allen Bereichen erörtert werden können, unter anderem im Bereich der Verteidigungspolitik, auf der Grundlage des Fahrplans für eine strategische griechisch-französische Partnerschaft und der französisch-zyprischen strategischen Agenda von 2016.

In Athen wird Jean-Yves Le Drian den Abschluss des historischen Abkommens über die Namensfrage zwischen Athen und Skopje begrüßen und zu seiner baldigen Ratifizierung aufrufen. Er wird seinen Gesprächspartnern nach dem Auslaufen des dritten Hilfsprogramms für Griechenland versichern, dass Frankreich weiterhin an dessen Seite stehen wird, um eine nachhaltige Lösung der Krise auf der Grundlage der Ergebnisse der Sitzung der Euro-Gruppe im Juni und die Weiterführung der Reformen zu gewährleisten.

In Nikosia wird der Minister all seinen Gesprächspartnern den Wunsch Frankreichs in Erinnerung rufen, dass nach der Generalversammlung der Vereinten Nationen die innerzyprischen Verhandlungen wiederaufgenommen werden.