Jean-Yves Le Drian und Amélie de Montchalin im Gespräch mit dem zyprischen Minister für auswärtige Angelegenheiten (7. Mai 2019)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, wird am Dienstag, den 7. Mai seinen zyprischen Amtskollegen Nikos Christodoulides zu einem Arbeitstreffen empfangen.

Anknüpfend an den Zypern-Besuch des Ministers im September 2018 und den Besuch des französischen Staatspräsidenten am 29. Januar dieses Jahres in Nikosia werden die Minister die Wichtigkeit der bilateralen Beziehung, ihre strategische Bedeutung für die beiden Länder im östlichen Mittelmeerraum und den Ausbau der Beziehung in den Bereichen Verteidigung und Energie zum Ausdruck bringen. Darüber hinaus werden sie die Zypern-Frage erörtern, hinsichtlich der Frankreich weiterhin bereit ist, die Bemühungen der Parteien, sobald diese dazu bereit sind, im Hinblick auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zu unterstützen. Sie werden sich über die wichtigen internationalen Themen, insbesondere über Syrien, und die europäischen Herausforderungen, in erster Linie die Migrationsfragen, da Zypern besonders von den Migrationsströmen der östlichen Mittelmeerroute betroffen ist, austauschen.

Auch die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten Amélie de Montchalin wird mit Nikos Christodoulides zusammenkommen, um über die großen europäischen Themen, wie den Brexit, das Gleichgewicht des kommenden Mehrjährigen Finanzrahmens und die Fortsetzung der Integration der Euro-Zone zu sprechen. Mit Blick auf das kommende informelle europäische Gipfeltreffen am 9. Mai werden sie sich außerdem über die wichtigen Herausforderungen bezüglich der Zukunft der Europäischen Union austauschen, vor allem da das kommende strategische Programm die Deklination des Konzepts der europäischen Souveränität ermöglichen müsste.

Zu einem Zeitpunkt, an dem die Türkei ankündigt, kurz davor zu stehen, Bohrarbeiten im östlichen Mittelmeerraum, von dem sich ein Teil mit der ausschließlichen Wirtschaftszone der Republik Zypern überschneidet, durchzuführen, erinnert Frankreich an sein unerschütterliches Eintreten für die Achtung der internationalen Seerechts und der Souveränität Zyperns. Frankreich ersucht die türkischen Behörden eindringlich, provokante Maßnahmen zu vermeiden, die deutlich gegen das Völkerrecht verstoßen und die Spannungen in dieser stabilitätsbedürftigen Region nur verschärfen würden. Die Republik Zypern kann auf die Solidarität und die Unterstützung Frankreichs und der Europäischen Union zählen, wir bereits von der Hohen Vertreterin Federica Mogherini zum Ausdruck gebracht.