Die Rohingya-Krise

Slideshow - Bloc opératoire de la maternité de Friendship.

Bloc opératoire de la maternité de Friendship.

© MEAE

Slideshow - Camp Kutupalong

Camp Kutupalong

© MEAE

Slideshow - Camp Unchinprang

Camp Unchinprang

© MEAE

Slideshow - Camp Unchinprang

Camp Unchinprang

© MEAE

Slideshow - Distribution alimentaire au camp Balukhali

Distribution alimentaire au camp Balukhali

© MEAE

Slideshow - Hôpital de Hope Foundation, Humaniterra Cox's (...)

Hôpital de Hope Foundation, Humaniterra Cox’s Bazar

© MEAE

Slideshow - Pharmacie de la maternité de Friendship, camp (...)

Pharmacie de la maternité de Friendship, camp Balukhali

© MEAE

Ein Jahr nach Ausbruch der Krise ist die Situation der Rohingya sowohl in humanitärer Hinsicht als auch in Bezug auf die Menschenrechte weiterhin sehr besorgniserregend.

Frankreich beteiligt sich aktiv an den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Krise

Der französische Staatspräsident prangerte bereits zu Beginn der Krise im September 2017 anlässlich der „ministeriellen Woche“ (High Level Week) der UN-Generalversammlung eine „ethnische Säuberung“ an.

Im Anschluss an das Engagement des Staatspräsidenten ergriff Frankreich zusammen mit den Partnerstaaten, darunter insbesondere Großbritannien, beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Initiative, darauf hinzuwirken, dass erste Ansätze einer kollektiven Antwort der internationalen Staatengemeinschaft auf die dramatische Situation der Rohingya entwickelt werden.

In seinem Presidential Statement vom 6. November 2017 legte der Sicherheitsrat eine Roadmap für die Beilegung der Krise fest. Er tritt regelmäßig zusammen, um die Sachlage und die Umsetzung seines Aktionsplans zu verfolgen. Die im April 2018 erfolgte Ernennung einer Sonderbeauftragten für Myanmar, der Schweizerin Christine Schraner Burgener, durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen soll eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Regierung von Myanmar und den Vereinten Nationen fördern, um bei der Lösung der Krise weiterzukommen und den demokratischen Übergang in Myanmar zu unterstützen.

Im Anschluss an den Besuch des Sicherheitsrats in Myanmar und Bangladesch vom 28. April bis 1. Mai 2018 kam es am 6. Juni 2018 zur Unterzeichnung einer dreiseitigen Vereinbarung zwischen der myanmarischen Regierung, dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) – ein wichtiger Meilenstein bei der Schaffung der Voraussetzungen für eine sichere, freiwillige, menschenwürdige und dauerhafte Rückkehr der Rohingya-Flüchtlinge.

Der Sicherheitsrat und der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen haben mehrfach ihre tiefe Besorgnis hinsichtlich mutmaßlich u.a. auch von den Sicherheitskräften begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen in Arakan bekundet. Die Aussagen der Opfer sind erschütternd. Der Bericht der Fact-Finding Mission des UN-Menschenrechtsrats, veröffentlicht am 27. August 2018, wirft der myanmarischen Armee die Tatbestände Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor, die in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs fallen. Frankreich ruft dazu auf, dass zur Beweiserhebung und Beweissicherung unabhängige und transparente Untersuchungen von der internationalen Staatengemeinschaft durchgeführt und die Schuldigen vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden.

Zusammen mit seinen europäischen Partnern hat Frankreich das Waffenembargo gegen Myanmar verschärft und am 25. Juni 2018 Sanktionen (Einfrieren der Guthaben bei europäischen Banken und Reiseverbot in Europa) verhängt gegen sieben hohe Offiziere der Armee und der Grenzpolizei, die für schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die Rohingya verantwortlich sind.

Die Verteidigungskooperation mit der Armee von Myanmar hat Frankreich bereits zu Beginn der Krise ausgesetzt.

Das Ziel ist und bleibt die Heimkehr der Flüchtlinge, aber es sind noch erhebliche Bemühungen für Aussöhnung, Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und Wiederaufbau erforderlich, um eine sichere, menschenwürdige, freiwillige und dauerhafte Rückkehr zu ermöglichen.

Vor diesem Hintergrund leistet Frankreich weiterhin Unterstützung für den demokratischen Übergang in Myanmar und die Anstrengungen der Zivilregierung, die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte voranzubringen.

Frankreich engagiert sich an der humanitären Front

Seit dem 25. August 2017 sind zusätzlich zu den vorausgegangen Fluchtwellen erneut mehr als 723.000 Rohingya nach Bangladesch geflüchtet. Insgesamt sind in den Lagern von Cox’s Bazar in Bangladesch inzwischen fast eine Million Rohingya-Flüchtlinge untergebracht. Frankreich begrüßt die Solidarität und die Bemühungen der bangladeschischen Behörden zur Aufnahme der Flüchtlinge auf ihrem Gebiet.

Frankreich leistet – auch über die Europäische Union – in substantiellem Umfang humanitäre Hilfe

Frankreich beteiligt sich an den internationalen Bemühungen, dem humanitären Bedarf in Myanmar und Bangladesch zu entsprechen. Unsere Hilfsleistungen für die Rohingya-Bevölkerung in Bangladesch und Myanmar betrugen 2017 4,2 Millionen Euro.

Darüber hinaus unterstützt Frankreich weiterhin die Tätigkeit der Vereinten Nationen und der Hilfsorganisationen vor Ort. Für das erste Halbjahr 2018 wurde Lebensmittelhilfe in Höhe von 1,3 Millionen Euro beschlossen (1,05 Mio. € in Bangladesch und 0,25 Mio. € in Myanmar). Die staatliche französische Nothilfeorganisation Mission pour l’Action humanitaire stellte für mehrere NGO-Projekte insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommt ein freiwilliger Beitrag Frankreichs für das UNHCR in Höhe von 550.000 USD. Die französische Unterstützung für die Rohingya-Flüchtlinge seit Beginn der Krise beläuft sich somit auf 7,5 Millionen Euro.

Frankreich beteiligt sich auch über seinen Beitrag zum EU-Haushalt an den entsprechenden humanitären Maßnahmen. Die Europäische Kommission hat 2018 40 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Unterstützung der Rohingya in Bangladesch und im myanmarischen Bundesstaat Arakan freigegeben. Von diesen 40 Millionen Euro werden 29 Millionen dafür aufgewandt werden, Lebensmittel- und Ernährungshilfe, Zugang zu Trinkwasser und zu Gesundheitsdiensten im Bezirk Cox’s Bazar in Bangladesch zu organisieren. 7 Millionen Euro werden dazu dienen, die Massnahmen zur Vorbereitung der Regenzeit zu verstärken, und 4 Millionen Euro werden den Rohingyas und den Aufnahmegemeinschaften zufließen und dem Zweck dienen, den Schutz, die Unterbringung und die gesundheitliche Versorgung dieser Menschen sicherzustellen. 2017 waren bereits 51 Millionen Euro mobilisiert worden. Seit 2010 hat die Europäische Union humanitäre Hilfe für die schutzbedürftigen Bevölkerungsgruppen im Bundesstaat Arakan einschließlich der isoliertesten Gebiete im Norden im Umfang von fast 81 Millionen Euro bereitgestellt.

(Letzte Aktualisierung: 5. Septembert 2018)