Videokonferenz zwischen Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (Elysée-Palast, 05. Juli 2021)

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Im Rahmen der Vorbereitung der kommenden multilateralen Treffen, darunter insbesondere der IUCN-Weltkongress, die COP 15 in Kunming, die COP 26 in Glasgow und der G20-Gipfel in Rom, haben der Präsident der Französischen Republik und die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland heute in einer gemeinsamen Videokonferenz mit dem Präsidenten der Volksrepublik China gesprochen.

Zunächst begrüßten Staatspräsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ratifikation durch China der Kigali-Änderung über HFKW und erörterten anschließend mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping die konkreten Schritte, wie insbesondere das Ende der Finanzierung von Kohlekraftwerken, die notwendig sind, um die hinsichtlich der Entwicklung von Treibhausgasemissionen und zur Erreichung der Klimaneutralität gesteckten Ziele zu erreichen. Sie betonten, wie wichtig es ist, hinsichtlich Chinas Unterstützung der High Ambition Coalition for Nature and People, eine strukturierende Initiative für den Schutz der Biodiversität, Fortschritte zu erzielen.

Anknüpfend an das Gipfeltreffen zur Finanzierung der afrikanischen Wirtschaften begrüßten der französische Staatspräsident und die deutsche Bundeskanzlerin Chinas Zusage, sich innerhalb des von der G20 gebilligten „Gemeinsamen Rahmens“ an der Umstrukturierung der Schulden der ärmsten Länder zu beteiligen. Diese Initiative muss nunmehr dringend umgesetzt werden und es müssen weitere Fortschritte bei der Neuzuweisung der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds (IWF) gemacht werden, mit dem Ziel, 100 Mrd. US-Dollar zu mobilisieren. Im Gesundheitsbereich kommt dem Kapazitätsausbau für die Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse in Afrika nunmehr Priorität zu und die Arbeiten im Rahmen der multilateralen Initiative ACT-A dürften fortgesetzt werden.

Staatspräsident Emmanuel Macron und die Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnerten an die europäischen Erwartungen bezüglich des Zugangs zum chinesischen Markt und der fairen Wettbewerbsbedingungen. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Impfkampagne in Europa und China dürften die Flugverbindungen sobald wie möglich und unter Achtung des Grundsatzes der Gegenseitigkeit wieder aufgenommen werden.

Im Laufe der Arbeitssitzung wurden ebenfalls die jüngsten Entwicklungen in Iran und Myanmar/Birma erörtert. Der französische Staatspräsident und die deutsche Bundeskanzlerin brachten ihre tiefe Besorgnis angesichts der Menschenrechtslage in China zum Ausdruck und erinnerten an ihre Anforderungen bezüglich der Bekämpfung von Zwangsarbeit.