Internationaler Strafgerichtshof - Angekündigte Aufhebung der Sanktionen durch die Vereinigten Staaten (2. April 2021)

Ich begrüße die Ankündigung der US-amerikanischen Behörden vom 2. April 2021, die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und insbesondere seine Chefanklägerin Fatou Bensouda und den Leiter der Abteilung für Gerichtsbarkeit, Komplementarität und Zusammenarbeit, Phakiso Mochochoko, aufzuheben.

Diese Entscheidung ist eine hervorragende Nachricht für all jene, die sich für die Bekämpfung von Straflosigkeit, für Multilateralismus und für eine auf Rechtsstaatlichkeit basierende internationale Ordnung einsetzen.

Frankreich bekräftigt seine Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie seiner Unabhängigkeit und seiner fortwährenden Bemühungen um eine verbesserte Funktionsweise. Frankreich wird auch zukünftig aktiv mit dem Strafgerichtshof zusammenarbeiten.