Französischer G7-Vorsitz

Kurzmeldung

Quai d’Orsay - Kommunique von Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und Auswärtige Angelegenheiten in Dinard - G7 - Treffen der Außenminister in Dinard (5. und 6. April 2019)

Am 5. und 6. April werde ich in Dinard die Außenminister der G7 anlässlich eines Ministertreffens zur Vorbereitung des Ende August in Biarritz stattfindenden Gipfeltreffens empfangen.
Frankreich hat das Thema der Bekämpfung von Ungleichheiten in den Mittelpunkt seiner G7-Präsidentschaft gestellt. Dieses Engagement muss dazu führen, dass sich die Staaten entschlossen für Frieden und gegen die Sicherheitsbedrohungen und den Terrorismus einsetzen, da diese das Fundament unserer Gesellschaften (…)

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Die G7 („Gruppe der Sieben“) setzt sich aus Frankreich, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, Japan, Italien und Kanada zusammen. Die Staats- und Regierungschefs dieser Länder kommen jährlich zu einem Gipfeltreffen zusammen.

Ursprünglich ging es bei der G7 in erster Linie um Wirtschaftsthemen, mittlerweile hat sich die Gruppe vor allem zu einem „Abstimmungsgremium“ entwickelt, bei dem gemeinsamen Positionen zu den wichtigsten globalen Fragestellungen - insbesondere in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Entwicklung, Bildung, Gesundheit, Umwelt und Klimawandel - gefunden werden sollen.

Frankreich übernimmt 2019 den Vorsitz der Gruppe und macht die Bekämpfung von Ungleichheiten zum zentralen Thema seiner Präsidentschaft. Frankreich veranstaltet mehrere Ministertreffen sowie den G7-Gipfel, zu dem die Staats- und Regierungschefs der sieben Länder vom 24. bis zum 26. August 2019 in Biarritz zusammenkommen werden.

Das Gipfeltreffen in Biarritz

Nach dem Gipfeltreffen in Charlevoix, das unter kanadischer Präsidentschaft am 8. und 9. Juni 2018 in Québec stattfand, kündigte der französische Staatspräsident das nächste Treffen der Staats- und Regierungschefs, das einen entscheidenden Moment des französischen Präsidentschaft darstellt, für den Zeitraum vom 24. bis zum 26. August 2019 in Biarritz an.

Seit der Gründung der G7 war Frankreich insgesamt sechs Mal Gastgeber des Gipfeltreffens: 1975 in Rambouillet, 1982 in Versailles, 1989 in Paris (Arche de la Défense), 1996 in Lyon, 2003 in Évian und zuletzt 2011 in Deauville.

Struktur der Präsidentschaft

Für die französische G7-Präsidentschaft ist das Präsidialamt zuständig. Um sie vorzubereiten wurde ein Steuerungsausschuss eingerichtet, an dessen Spitze der sogenannte „Sherpa“ steht. Der Ausschuss ist in „Tracks“ unterteilt, die die Präsidentschaft in ihren Arbeiten gemäß den vom französischen Staatspräsidenten festgelegten Leitlinien unterstützen.

  • „Sherpa-Track“: mit einem Team, das unter der Leitung des „Unter-Sherpas“ der G7 sämtliche Arbeiten koordiniert und steuert;
  • „Political Track“: beschäftigt sich insbesondere mit außenpolitischen Fragestellungen;
  • „Finance Track“

Das Generalsekretariat der französischen G7-Präsidentschaft ermittelt den logistischen Bedarf der gesamten Veranstaltungen und ist für die Vorbereitung, Organisation und Sicherheit der Vorbereitungstreffen und des Gipfeltreffens zuständig. In Zusammenarbeit mit den betreffenden Abteilungen des Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten kümmert es sich ebenfalls um die Öffentlichkeitsarbeit und um protokollarische Fragen. Zudem achtet es darauf, dass das gesamte Programm und das Budgets der französischen G7-Präsidentschaft stimmig sind.

Fünf Ziele zur Bekämpfung von Ungleichheiten

Für seinen Vorsitz der G7 im Jahr 2019 formulierte Frankreich die folgenden Prioritäten und Ziele, die darauf ausgerichtet sind, Ungleichheiten zu verringern, um so jeder und jedem Einzelnen unabhängig von seinem Geburtsort, Wohnort oder Geschlecht dieselben Chancen einzuräumen, und gleichzeitig weltweit für Stabilität und Frieden zu sorgen.

  • Bekämpfung von Ungleichheiten, insbesondere mit Blick auf die Gleichstellung von Frau und Mann und den Zugang zu Bildung sowie zu Gesundheitsdiensten mit angemessener Qualität;
  • Minderung von ökologischen Ungleichheiten durch den Schutz des Planeten mittels Finanzierungen in Sachen Klima und für einen gerechten ökologischen Wandel, bei dem der Schutz der Biodiversität und der Ozeane im Mittelpunkt steht;
  • Förderung von gerechteren und nachhaltigeren Handels-, Steuer- und Entwicklungspolitiken;
  • Einsatz für den Frieden und Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen und Terrorismus, die unsere Gesellschaften in ihren Grundfesten erschüttern;
  • Ethisch vertretbare und menschenorientierte Nutzung der Chancen von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz.

Ein neues Format

Dieses Mal soll die G7 über die Zusammenkunft der Regierungen der sieben Länder hinaus auch die Gelegenheit bieten, breiter gefächert mit all denen zusammenzuarbeiten, die unsere Werte teilen und bereit sind, für einen gemeinsamen Fortschritt aktiv zu werden.

So sind auch andere Länder eingeladen, an den Debatten und Verhandlungen beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs sowie bei den über das ganze Jahr hinweg stattfindenden Vorbereitungstreffen teilzunehmen. Bestimmten afrikanischen Ländern wird eine besondere Bedeutung beigemessen, da dieser Kontinent ein bevorzugter Partner und gleichzeitig ein Nährboden für entwicklungspolitische Herausforderungen aber auch für die Schaffung zukünftiger Gleichheit ist.

Im Rahmen unserer G7-Präsidentschaft möchten wir ebenfalls Hand in Hand mit den internationalen Organisationen zusammenarbeiten und die bestehenden Synergien zwischen und mit diesen stärken.

Zudem wird die Zivilgesellschaft eng miteinbezogen, insbesondere durch die Mobilisierung bestimmter Gruppen, wie junge Menschen (Youth 7), Frauen (Women 7), Nichtregierungsorganisationen (C7), Gewerkschaften (Labour 7), Arbeitgeber (Business 7), Forschungseinrichtungen (Think tanks 7) und Akademien der Wissenschaften (Science 7).

Ein Jahr des Dialogs

Über das gesamte Jahr 2019 hinweg werden zur Vorbereitung des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs Ende August in Biarritz mehrere Treffen auf Ministerebene veranstaltet. Dabei sollen folgende Themen behandelt werden:

  • 4./5. April: Innere Angelegenheiten
  • 5./6. April: Auswärtige Angelegenheiten
  • 5./6. Mai: Umwelt
  • 9./10. Mai: Gleichstellung der Geschlechter
  • 16./17. Mai: Gesundheit
  • 6./7. Juni Beschäftigung „soziale G7“
  • 4./5. Juli: Entwicklung und Bildung
  • 17./18. Juli: Finanzen

Stand : Februar 2019