Sahelzone: Frankreichs Einsatz angesichts der Terrorismusbedrohung

Die Sahelzone setzt sich aus mehreren afrikanischer Staaten zusammen und erstreckt sich über den Kontinent von West nach Ost, von Dakar bis Dschibuti. Das Gebiet ist mit der wachsenden terroristischen Bedrohung und der Zunahme von organisierten Verbrechen konfrontiert. Im Geiste der geteilten Verantwortung setzt sich Frankreich an der Seite der Länder der Region und seiner internationalen Partner dafür ein, diesen Bedrohungen entgegenzuwirken und auf die Bedürfnisse der Bevölkerungen einzugehen. Frankreich verfolgt einen globalen Ansatz, der mittels sich ergänzender Initiativen sicherheitspolitische Reaktionen und Entwicklungsmaßnahmen umfasst.

Zahlreiche Bedrohungen

Al-Qaida angehörende terroristische Gruppierungen, die sich entweder der „Vereinigung für den Sieg des Islam und der Moslems“ („Rassemblement pour la Victoire de l’Islam et des Musulmans“, RVIM) oder wie beispielsweise der „Islamische Staat in der Großsahara“ („Etat islamique au Grand Sahara“, EIGS) Daesch zurechnen, verüben immer häufiger Anschläge auf die Armeen der Sahelländer und die internationalen Streitkräfte, die diese unterstützen, wie die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA), die damit beauftragt wurde, die Umsetzung des Friedensvertrags von Algier und die Stabilisierungsbemühungen der malischen Regierung im Zentrum des Landes zu unterstützen. Die verschiedenen illegalen Geschäfte (insbesondere Drogen-und Waffengeschäfte, Menschenhandel und Schleusung von Migranten), ethnische Spannungen und die Folgen der Erderwärmung auf den Zugang zu Ressourcen tragen allesamt zur Destabilisierung bei.

Militäroperation Barkhane

Seit den ersten Vorzeichen der Sicherheitskrise in der Sahelzone setzt sich Frankreich entschlossen dafür ein, die terroristische Bedrohung abzuwehren. Im Januar 2013 intervenierte Frankreich im Norden Malis im Rahmen der Operation Serval, um die Al-Qaida angehörenden terroristischen Gruppierungen an der Kontrollübernahme des Landes zu hindern. Seither wurden die französischen Operationen, an denen insgesamt 4 500 Soldaten beteiligt sind, regional zu einer einzigen Operation, der Operation Barkhane, zusammengefasst. In diesem Rahmen arbeiten die französischen Streitkräfte eng mit den Armeen der Sahelzone zusammen. Ab 2020 soll eine französische Spezialeinheit unter dem Kommando der Operation Barkhane und an der Seite von Spezialeinheiten europäischer Partner im Rahmen einer gemeinsamen Einheit („Takuba“) in Mali eingesetzt werden, um die malischen Streitkräfte zu unterstützen.

Unterstützung für die gemeinsame Eingreiftruppe der G5-Sahel

Die gemeinsame Eingreiftruppe der G5-Sahel, die 2017 von den Präsidenten der G5-Sahel-Länder (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger, Tschad) in Bamako ins Lebens gerufen wurde, spiegelt die Bereitschaft der Länder dieser Region wider, ihre Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen und ihre Einsätze in den grenzüberschreitenden Gebieten zu koordinieren. Die Truppe wurde damit beauftragt, Terrorismus, organisierte grenzüberschreitende Kriminalität und Menschenhandel im Gebiet der G5-Sahel zu bekämpfen. Seit ihrer Gründung konnte die Truppe insbesondere dank der internationalen Unterstützung bedeutende Fortschritte erzielen. Es wurden mehrere Einsätze durchgeführt, einige darunter in Abstimmung mit der Operation Barkhane, die eine bedeutende Unterstützung leistet.

Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone

Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel kündigten beim G7-Gipfel in Biarritz im Beisein des amtierenden Vorsitzenden der G5 Sahel, dem burkinischen Präsidenten Roch Kaboré, die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone an. Durch diese Partnerschaft mit den Ländern der Region soll die Wirksamkeit der unternommenen Anstrengungen in den Bereichen Verteidigung und innere Sicherheit verstärkt werden. In erster Linie geht es darum, die internationale Unterstützung besser zu koordinieren und die notwendigen Reformen innerhalb dieser Sektoren voranzutreiben. Die Rechenschaftspflicht ist ein zentrales Element der Partnerschaft
die sich zunächst auf die G5-Sahel-Länder und die bestehenden grenzüberschreitenden Programme (Gemeinsame Truppe der G5 Sahel, Accra-Initiative) konzentrieren wird. Darüber hinaus soll mit der im April 2019 von Frankreich angekündigten Partnerschaft von Dinard in vollständiger Komplementarität mit der Sahel-Partnerschaft der illegale Handel in der Sahelzone bekämpft werden.

Sahel-Allianz

Auf Initiative von Frankreich und Deutschland hin wurde im Juli 2017 die Sahel-Allianz ins Leben gerufen, ein Mechanismus zur Koordinierung der – derzeit 18 – technischen und finanziellen Partnerschaften, durch welche die Kohärenz und die Effizienz der Entwicklungshilfe in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten der G5 Sahel verstärkt werden soll.

Das kurzfristige Handeln der Allianz konzentriert sich auf die Unterstützung für die bevölkerungsnahen Strukturen, wie die Gebietskörperschaften, die Privatwirtschaft, Bauern- und Dorfverbände und NRO, um die Lebensbedingungen in den empfindlichsten Gebieten schnellstmöglich zu verbessern.

Das Ziel der Allianz ist es also, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung rasch von den bedeutenden Fortschritten in den folgenden sechs Bereichen profitieren kann:
• Beschäftigungsfähigkeit der Jugendlichen, Bildung und Ausbildung
• Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit
• Energie und Klima
• Governance
• Dezentralisierung und Unterstützung des Aufbaus der öffentlichen Grundversorgung
• innere Sicherheit

Im Rahmen der Tätigkeiten der Sahel-Allianz wurden etwa 11,6 Mrd. Euro für über 800 Vorhaben bereitgestellt. So konnten beispielsweise diverse von den Empfängerländern als besonders dringend eingestufte Projekte in den Bereichen Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung, Ernährungssicherheit und sozialer Zusammenhalt auf internationaler Ebene koordiniert angegangen werden.

Zusätzlich zu den Entwicklungsprojekten führt Frankreich auch Einsätze zur humanitären Hilfe und zur Stabilisierung durch, um schnell auf die dringenden Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen zu können, die Rückkehr des Staates und der Grundversorgung zu begünstigen und den sozialen Zusammenhalt und die Aussöhnung zu fördern.

Weitere Informationen über die G5-Sahel und die Sahel-Allianz

November 2019