Ist Daesch besiegt?

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Daech est-il vaincu ?

Durch das Handeln der internationalen Koalition gegen Daesch im Jahr 2014 konnte der Terrororganisation die Kontrolle über sämtliche Gebiete, die sie zuvor in Irak und Syrien beherrschte, entzogen werden. Dank des Engagements der internationalen Staatengemeinschaft wurden die Kapazitäten der Organisation zur Planung von Attentaten, zur Anwerbung von ausländischen Kämpfern sowie zur ihrer Finanzierung wesentlich eingeschränkt.

Wenngleich 7,7 Millionen irakische und syrische Staatsbürger dank der gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten der internationalen Koalition gegen Daesch von der Unterdrückung durch die Terrorgruppe befreit werden konnten, stellt letztere weiterhin eine ernstzunehmende Bedrohung für die internationale Sicherheit dar. Dies lässt sich auf folgende Gründe zurückführen:

• Fortbestehen von im Untergrund aktiven Terrorzellen in Irak und Syrien
• Fortbestehen von zu Daesch gehörenden terroristischen Gruppierungen in Afrika, auf der arabischen Halbinsel sowie in Süd- und Südostasien
• Verbreitung einer geschickten Propaganda, mit der zu Gewalt aufgerufen wird
• mögliches Wiederaufkeimen des Phänomens durch die Ausnutzung der politischen Schwächen in den Krisenregionen

Was ist Daesch?

Die ursprünglich aus dem irakischen Zweig von Al-Qaida hervorgegangene Terrororganisation Daesch entwickelte sich erst in Irak (ab 2006) und dann in Syrien, indem sie das Chaos nutzte, das seit 2011 aus der anhaltenden Unterdrückung durch das syrische Regime entstanden war. Sie versuchte dann ihr Terrorsystem über die Levante hinaus auszubreiten (Libyen, Ägypten, Afghanistan, Südostasien).

Die Daesch-Mitglieder bedienen sich barbarischer Praktiken (Enthauptungen, Versklavung, Massentötungen), die von einer Verfälschung der Religion, der sie anzugehören behaupten, gekennzeichnet sind.

Faktisch sind Moslems (Schiiten und Sunniten) die ersten Opfer von Daesch; die Organisation bedient sich ihnen gegenüber eines Terrors, der weder vor Frauen, noch vor Kindern haltmacht. Die Mitglieder ethnischer und religiöser Minderheiten werden systematisch verfolgt. Die Gruppe plante und organisierte ebenfalls mehrere mörderische Anschläge im Ausland, darunter die Anschläge in Paris (November 2015), Brüssel (März 2016) und London (März 2017).

Daesch zerstörte mutwillig Stätten des Weltkulturerbes, wie es sein kriminelles Vorgehen in den Städten Palmyra, Nimrud und Hatra sowie die Zerstörung des Museums von Mosul zeigten.

Welche Bilanz kann die internationale Koalition gegen Daesch vorweisen?

Die internationale Koalition gegen Daesch, die im September 2014 gegründet wurde und der 79 Staaten sowie die NATO und die EU angehören, führte auf verschiedenen Ebenen entscheidende Kämpfe zur Zerstörung der internationalen Terrororganisation:

auf militärischer Ebene

Militärisch gesehen unterstützt die internationale Koalition seit September 2014 bedeutend die lokalen Kräfte, die vor Ort auf die Verdrängung von Daesch aus Irak und Syrien hinarbeiten. Dank dieser Unterstützung war es den irakischen Truppen möglich, im Dezember 2017 die vollständige Befreiung ihres Staatsgebiets zu verkünden. Die Operationen in Syrien ermöglichten es, im März dieses Jahres auch die letzten von Daesch besetzten Gebiete im Nordosten des Landes zurückzugewinnen.

Greifbare Erfolge – Eckdaten:
  • Januar 2015: Rückeroberung der Stadt Ain al-Arab/Kobane (Syrien)
  • Juli 2017: Rückeroberung der Stadt Mossul (Irak)
  • Oktober 2017: Befreiung von Raqqa (Syrien)
  • Dezember 2017: Verkündung der Befreiung aller von Daesch kontrollierten Gebiete durch die irakischen Behörden
  • 2018: Daesch hält nur noch 2 % der Gebiete, die die Terrorgruppe 2014 kontrollierte. Die Organisation bleibt in einigen wenigen Gebietsteilen Syriens verschanzt.
  • März 2019: Fall des letzten Daesch-Bastions in Syrien (Baghouz).

auf finanzieller Ebene

Das Austrocknen der Finanzierungsquellen der Terrororganisation Daesch hat für Frankreich und seine internationalen Partner Priorität. Frankreich engagierte sich für eine verstärkte internationale Mobilisierung und Zusammenarbeit in diesem Bereich und veranstaltete im April 2018 in Paris die erste „No Money for Terror“-Konferenz, zu der 70 Staaten sowie 20 internationale Organisationen zusammenkamen. In diesem Rahmen gingen die Staaten Verpflichtungen ein, um insbesondere die Anonymität der Finanztransaktionen zu bekämpfen und den Risiken des Missbrauchs von neuen Finanzprodukten und -dienstleistungen vorzubeugen.

Eine zweite Konferenz fand am 7. und 8. November 2019 in Melbourne, Australien statt.
Am 28. März 2019 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf das Hinwirken von Frankreich hin die Resolution 2462 über die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung an, welche die bereits existierenden internationalen Rechtrahmen zu diesem Thema ergänzt.
Parallel dazu wurden Maßnahmen ergriffen, um illegale Netzwerke und den mafiösen Handel (mit Erdöl, Kunstwerken, Menschen) zu bekämpfen, die Daesch aus Finanzierungsgründen eingerichtet hatte.

auf ideologischer Ebene

Seit seiner Entstehung legte Daesch stets einen besonderen Wert auf seine Fähigkeit zur Verbreitung tödlicher Propaganda. Die internationale Koalition weiß, wie wichtig es ist, gegen die virtuelle Existenz der Terrorgruppe vorzugehen, und setzt sich gänzlich dafür ein, dschihadistische Inhalte im Netz ausfindig zu machen, zu dekonstruieren und zu entfernen.
Frankreich kämpft besonders aktiv gegen die Nutzung des Internets zu terroristischen Zwecken und unterhält auf nationaler Ebene einen Dialog mit den Digitalunternehmen, um die Aufdeckung sowie die schnelle und dauerhafte Löschung terroristischer Inhalte im Netz zu verbessern.

Darüber hinaus startete der französische Staatspräsident am 15. Mai 2019 gemeinsam mit der neuseeländischen Premierministerin und in Begleitung von mehreren Staats- und Regierungschefs sowie Vertretern von Digitalunternehmen den „Appell von Christchurch“. Mit diesem Appell, in dem die Löschung von terroristischen und gewaltextremistischen Inhalten im Netz gefordert wird, verpflichten sich die Regierungen und Internetakteure dazu, dem Download terroristischer Inhalte vorzubeugen und gleichzeitig für mehr Transparenz bei der Erkennung und Entfernung dieser Inhalte zu sorgen, um so deren virale Verbreitung zu verhindern.

Weitere Informationen: „Frankreichs internationaler Einsatz gegen den Terrorismus“

Aktualisierung: November 2019