Frankreichs Einsatz in der Sahelzone

Teilen

Die Sahelzone ist ein weitreichendes Gebiet mit einer Bevölkerung von nahezu 100 Millionen Einwohnern, das sich insbesondere über fünf Länder erstreckt: Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad (zusammen bilden diese die G5 Sahel). Sie ist mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert: dem Fortschreiten der terroristischen Bedrohungen und der organisierten Kriminalität, dem Klimawandel und dem starke Bevölkerungswachstum – Faktoren, die zur Schwächung der Region beitragen. Um diesen gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, muss eine gleichzeitig politische, militärische und entwicklungspolitische Lösung gefunden werden.

Frankreich unterstützt die Sahel-Staaten gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern mit großem Engagement bei ihren Anstrengungen.

Ein partnerschaftliches Vorgehen auf Ersuchen der afrikanischen Länder

Frankreich ist wie andere internationale Partner in der Sahelzone aktiv, um zu verhindern, dass diese Zone zu einem dauerhaften Herd der Instabilität wird, in dem terroristische Gruppen und verschiedene illegale Geschäfte (insbesondere Drogen- und Waffenhandel, Menschenhandel und Schleusung von Migranten), die auch für die Sicherheit eine Bedrohung darstellen könnten, einen Nährboden finden könnten.

Die militärische Unterstützung der Sahel-Länder

Seit den ersten Vorzeichen der Sicherheitskrise in der Sahelzone setzt sich Frankreich entschlossen dafür ein, die terroristische Bedrohung abzuwehren.
2012 wurde die Sicherheit und nationale Integrität Malis durch terroristische und extremistische Bewegungen bedroht, durch welche das Land die Kontrolle über wichtige Teile seines Gebiets dauerhaft zu verlieren drohte.

Zur Unterstützung der afrikanischen und malischen Streitkräfte startete Frankreich auf Ersuchen der malischen Regierung im Januar 2013 die Operation Serval, um die terroristischen Gruppen aus dem Norden Malis zu verdrängen. Mit der Resolution 2085 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 20. Dezember 2012 wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die UNO-Mitgliedstaaten, wie Frankreich, Mali bei seinen Anstrengungen für die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit unterstützen.

Trotz dieses militärischen Engagements sind die terroristischen Gruppen nach wie vor in der gesamten Zone präsent. Auf die Operation Serval folgte 2014 die Operation Barkhane. Ziel dieser Operation ist eine weitreichendere Unterstützung der französischen Streitkräfte für die G5-Sahel-Länder.

2020 werden französische Spezialkräfte an der Seite der Spezialkräfte europäischer Partner im Rahmen der gemeinsamen Taskforce „Takuba“ unter dem Kommando der Operation Barkhane in Mali eingesetzt.

Frankreichs militärische Unterstützung in der Sahelzone:
  • 5 100 französische Soldaten im Einsatz
  • 75 Entwicklungshelfer
  • + 7 000* G5-Soldaten nahmen an Ausbildungen teil
  • fast 750* Ausbildungsprogramme und Maßnahmen zur Kampfbegleitung
    *Angaben von 2019

Die Barkhane-Truppe operiert in einem partnerschaftlichen Verhältnis zu den Armeen der Sahel-Länder.

Ziel ist es, dass diese Staaten zukünftig in der Lage sind, ihre Sicherheit selbstständig zu gewährleisten.

Die gemeinsame Eingreiftruppe der G5-Sahel-Länder

Die G5 Sahel wurde 2014 auf Initiative der Afrikanischen Union, dessen Präsidentschaft zu diesem Zeitpunkt Mauretanien innehatte, geschaffen und bildet einen Rahmen für zwischenstaatliche Zusammenarbeit. Das Vorgehen der G5 Sahel, die ihren Sitz in Nouakchott (Mauretanien) hat, ist auf zwei Schwerpunktbereiche ausgerichtet:

  • Bekämpfung von Unsicherheit
  • Durchführung von Entwicklungsmaßnahmen zur Befreiung der Region aus ihrer Isolation

Im Jahr 2017 bestätigten die Staatschefs von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad offiziell den Start einer grenzüberschreitenden gemeinsamen Eingreiftruppe. Ihre Schaffung wurde vom VN-Sicherheitsrat in seiner von Frankreich vorangetriebenen Resolution 2359 (21. Juni 2017) schriftlich festgehalten und ebenfalls vom Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (PSC/AU) gebilligt.

Aufgabe dieser gemeinsamen Eingreiftruppe ist es, die Anstrengungen im Kampf gegen Terrorismus, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und Menschenhandel zu bündeln. Das erste Mal kam sie gemeinsam mit den Armeen von Burkina Faso, Mali und Niger im November 2017 zum Einsatz. Voll einsatzfähig soll sie über eine 5000-köpfige Truppe verfügen (sieben Bataillone auf drei Sektoren verteilt, Osten, Mitte und Westen). Ihr Einsatzgebiet erstreckt sich über 50 km auf beiden Seiten der gemeinsamen Grenzen. Die Truppe hat bereits siebzehn gemeinsame Operationen erfolgreich durchgeführt.

Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

Aufgabe der MINUSMA ist es:

die Umsetzung des Friedensvertrags von Algier voranzutreiben,
die Zivilpersonen zu schützen,
die malischen Behörden bei ihren Anstrengungen zur Stabilisierung ihres Landes zu unterstützen.

Mit ihren über 15 000 zivilen und militärischen Einsatzkräften ist sie ein wesentlicher Bestandteil der internationalen Präsenz in Mali, insbesondere im Norden und im Zentrum des Landes.

Die UNO-Resolution 2391 (8. Dezember 2017) regelt das Zusammenspiel zwischen dieser Mission und der gemeinsamen Truppe der G5, die sie auf operativer und logistischer Ebene unterstützt.

Frankreich hat im Rahmen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die Schaffung und den Einsatz der MINUSMA politisch unterstützt.

Die europäische Missionen EUTM Mali, EUCAP Sahel Mali und EUCAP Sahel Niger

  • EUTM Mali ist eine Ausbildungsmission der EU in Mali. Seit 2013 bietet sie malischen Streitkräften Beratung und Ausbildung an, um ihre Kapazitäten auszubauen und so den zahlreichen Herausforderungen, denen sie gegenüberstehen, besser begegnen zu können, um die territoriale Integrität Malis wiederherzustellen, die Grenzkontrolle in Zusammenarbeit mit ihren Partnern der G5 Sahel zu verbessern und die terroristische Bedrohung zu vermindern.
  • EUCAP Sahel Mali und EUCAP Sahel Niger sind zivile Missionen, die die internen Sicherheitskräfte dieser Länder durch Ausbildungsmaßnahmen, strategische Beratung und Bereitstellung von Ausrüstungen unterstützen.
    Innerhalb der EU setzte sich Frankreich für die Schaffung der zivilen Missionen EUCAP Sahel Mali, EUCAP Sahel Niger und der Ausbildungsmission EUTM Mali ein.

Innerhalb der EU setzte sich Frankreich für die Schaffung der zivilen Missionen EUCAP Sahel Mali, EUCAP Sahel Niger und der Ausbildungsmission EUTM Mali ein.

Ein Zusammenspiel von Diplomatie, Verteidigung und Entwicklung

Die terroristische Bedrohung kann nicht losgelöst von den Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Institutionen, mit denen die Region konfrontiert ist, betrachtet werden. Deshalb muss neben der sofortigen Unterstützung der lokalen Streitkräfte auch eine anhaltende Friedens- und Wiederaufbaudynamik auf soliden Fundamenten begünstigt werden. Diese Überzeugung bildet den Mittelpunkt des „3D“-Ansatzes (Défense, Diplomatie, Développement, dt. Verteidigung, Diplomatie und Entwicklung), der gemeinsam von den Akteuren dieser drei Bereiche entwickelt wurde.

Einsatz für die Sicherheit im Sahel

Die französische Diplomatie ist in Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad sowie in den internationalen Organisationen präsent. Mittels seines Netzwerkes ausländischer Vertretungen spricht Frankreich sich bei seinen Partnern (Staaten, Europäische Union, UNO) für eine materielle und menschliche Unterstützung der Region aus.
2017 konnten bei der Konferenz zur Finanzierung der gemeinsamen Eingreiftruppe der G5-Sahel-Länder die internationalen Hauptakteure in der Sahelzone mobilisiert werden. Bei der Konferenz 2018 in Brüssel konnten internationale Mittel in Höhe von 414 Mio. Euro für diese Truppe zusammengetragen werden.

Begleitung des Dialogs und der Stabilisierung

Vor Ort wirkt die Diplomatie auf Frieden hin, indem sie den Dialog zwischen allen Konfliktparteien (malische Regierung und Unterzeichnergruppen) rund um die Anwendung des Friedensvertrags von Algier begleitet. Das Ziel besteht darin, einen politischen und entwicklungspolitischen Weg zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts in Mali zu finden.

Mittels seines Krisen- und Unterstützungszentrums (CDCS) finanziert das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten (MEAE) außerdem ein Dutzend Stabilisierungsprojekte in Bereichen, wie:

  • Minenräumung
  • Unterstützung von Institutionen und kommunalen Verwaltungen durch die Ausbildung von Führungskräften
  • Unterstützung für die Medien
  • staatsbürgerliche Bewusstseinsbildung

Engagement für Entwicklung

Ein Vorgehen auf sicherheitspolitischer Ebene reicht nicht aus, um Krisen zu begegnen, die ihren Ursprung in strukturellen Herausforderungen finden. Es muss an einen Entwicklungsansatz gekoppelt werden.

Deshalb unterstützen die Französische Entwicklungsagentur (AFD) und weitere französische Mittlerorganisationen dank der verstärkten finanziellen Anstrengungen Frankreichs kurz-, mittel- und langfristige Entwicklungsprojekte, um der Bevölkerung den Zugang zu Grundversorgung (Wasser, Energie, Bildung, Gesundheit) zu erleichtern und durch Ausbildung und Beschäftigung die Voraussetzungen für ihre Selbstermächtigung zu schaffen.

Im Rahmen der Sahel-Allianz engagiert sich Frankreich an der Seite der anderen großen Entwicklungsgeber. Diese Partnerschaft wurde von Deutschland, Frankreich und der Europäischen Union ins Leben gerufen, erhielt die Unterstützung der afrikanischen Entwicklungsbank, der Weltbank und des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen und hat aktuell dreizehn Mitglieder. Die Sahel-Allianz bringt die wichtigsten, in der Sahelzone aktiven Geber zusammen, um so die Koordinierung und Effizienz der Hilfe zu verbessern, und verfolgt diesbezüglich einen Ansatz, der Dringlichkeit, Stabilisierung und Entwicklung vereint.

Was die Mittel betrifft, verfügt die Allianz über einen Projektbestand von 800 von ihr genehmigten bereits laufenden oder sich noch im Aufbau befindenden Projekten, für die 11,6 Mrd. Euro aufgewendet werden können, wobei die Auszahlungsquote für 2019 auf 29 % geschätzt wurde.

Im Rahmen einer strategischen Partnerschaft mit der G5 Sahel finanzieren die Mitglieder der Sahel-Allianz mehrere Projekte des Programms für vorrangige Investitionen (PIP), zu dessen finanziellen Unterstützung am 6. Dezember 2018 in Nouakchott eine Konferenz der Partner und Geldgeber der G5 Sahel stattfand und das ein Dringlichkeitsprogramm zur sofortigen Stabilisierung der am stärksten bedrohten Regionen umfasst. Für einen Bedarf, der ursprünglich auf 1,7 Mrd. Euro geschätzt wurde, konnten Spendenzusagen in Höhe von 2 Mrd. Euro eingeholt werden. Von dieser angekündigten Summe beläuft sich der Anteil der Mitglieder der Sahel-Allianz auf rund 1,8 Mrd. Euro, von denen 266 Mio. Euro für das Dringlichkeitsprogramm aufgewendet werden sollen, das vorrangig drei Bereiche betrifft: Zugang zu Trinkwasser, Stärkung der Resilienz und Förderung des sozialen Zusammenhalts.

Anschließend an die Generalversammlung, die am 25. Februar 2020 in Nouakchott am Rande des Gipfels der Staatschefs der G5-Sahel-Staaten stattfand, haben die Mitglieder der Allianz eine Reihe von Schlussfolgerungen formuliert. Damit verfolgten sie das Ziel, die Interventionsmodalitäten flexibler zu gestalten, um schneller auf die Sahel-Bevölkerung eingehen zu können.
Außerdem empfohlen sie die Verstärkung der Bemühungen, um die Wirksamkeit der Sahel-Allianz zu stärken, insbesondere durch die Verbesserung der Verfahren und der Komplementarität der Projekte sowie die Förderung einer differenzierten Herangehensweise in den fragilen Gebieten mit einem integrierten und territorialen Ansatz verbessert werden. Darüber hinaus empfohlen sie eine verstärkte Steuerung der Sahel-Allianz vor Ort zur Beschleunigung ihrer Wirkung sowie die Einleitung eines Dialogs über die Reform der staatlichen Politik im Geiste einer gegenseitigen Rechenschaftspflicht.

Weitere Informationen über die G5 Sahel und die Sahel-Allianz

Stärkung des europäischen Engagements und bessere Koordinierung der Terrorismusbekämpfung

Mehrere europäische Staaten (Deutschland, Estland, Großbritannien, Spanien usw.) beteiligen sich freiwillig an den europäischen Missionen in der Sahelzone und wirken innerhalb der Operation Barkhane an der Terrorismusbekämpfung mit.

Die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone
Die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone (P3S), die von Frankreich und Deutschland auf die Beine gestellt wurde, wurde beim G7-Gipfel in Biarritz vorgestellt. Die P3S soll zur Wiederherstellung der staatlichen Stellen und öffentlichen Verwaltung (insbesondere der internen Sicherheitskräfte) beitragen und die Strafrechtskette in den Sahel-Staaten festigen. Ihr Ziel ist es außerdem, die Koordinierung zwischen den Hauptpartnern der Region zu verstärken. Sie wird sich zunächst auf die G5-Sahel-Länder und die bestehenden grenzüberschreitenden Programme (Gemeinsame Truppe der G5 Sahel, Accra-Initiative) konzentrieren.
Die Partnerschaft von Dinard
Diese Partnerschaft, die im April 2019 von Frankreich angekündigt wurde, soll in vollständiger Komplementarität mit der P3S den illegalen Handel in der Sahelzone bekämpfen.

« Den Terrorismus lediglich innerhalb der G5 Sahel zu bekämpfen, reicht nicht mehr aus. Und um zu verhindern, dass sich die Bedrohung weiter ausbreitet, müssen die Anstrengungen auf die Nachbarstaaten der Sahelzone ausgeweitet und die regionale Koordinierung gestärkt werden. Die Sahelstaaten, ihre Nachbarstaaten und ihre internationalen Partner müssen im Sinne einer gemeinsamen Verantwortung zusammenarbeiten, um der Bedrohung zu begegnen und auf die Forderungen der Bevölkerungen einzugehen. Die erste dieser Forderungen ist die Rückkehr zu Sicherheit und Gerechtigkeit. ».
(Jean-Yves Le Drian, 25. September 2019, 74. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen)

Weitere Informationen über die Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone (auf Französisch)

Die Koalition für den Sahel: Koordinierung erleichtern

Die Koalition für den Sahel wurde am 13. Januar 2020 beim Gipfeltreffen im südfranzösischen Pau von den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad und in Anwesenheit vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union und der Generalsekretärin der Frankophonie ins Leben gerufen.
Aufgrund der Schwere der Krise in der Sahelzone, ihrer Dringlichkeit und dem Ausmaß des Bedarfs an Hilfe ist ein entschlosseneres und solidarischeres Vorgehen notwendig. Mit der Koalition für den Sahel soll eine kollektive Antwort auf die Herausforderungen in der Sahelzone formuliert und die verschiedenen Aktionen der G5-Sahel-Staaten und ihrer internationalen Partner verknüpft werden.

Ziel dabei ist ein kohärentes Vorgehen auf Sahel-Ebene, das alle beteiligten Instrumente und Akteure – sei es im Bereich Sicherheit, Politik oder Entwicklung – umfasst.

Stand April 2020