Die Koalition für den Sahel

Teilen

Die Koalition für den Sahel wurde am 13. Januar 2020 beim Gipfeltreffen im südfranzösischen Pau von den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad und in Anwesenheit vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union und der Generalsekretärin der Frankophonie ins Leben gerufen.

Eine kollektivere und solidarischere Reaktion auf die Krise im Sahel

Aufgrund der Schwere der Krise in der Sahelzone, ihrer Dringlichkeit und dem Ausmaß des Bedarfs an Hilfe ist ein entschlosseneres und solidarischeres Vorgehen notwendig. Das ist das Ziel der Koalition für den Sahel: eine kollektivere Reaktion auf die Herausforderungen in der Sahelzone, bei der die verschiedenen Aktionen der G5 Sahel und ihrer internationalen Partner miteinander verknüpft werden. Zusammen bilden sie eine Gemeinschaft mit gegenseitigen Interessen, die die Normen und Werte der Vereinten Nationen teilt. Die Koalition ersetzt jedoch die bestehenden Verfahren der Beschlussfassung nicht.

Durch die Koalition für den Sahel sollen die Koordinierung und die Interaktionen zwischen den verschiedenen Bereichen des internationalen Einsatzes zur Unterstützung der G5-Länder vereinfacht werden. Ziel ist es, diese auf regionaler Ebene zu einer kohärenten Aktion zu machen, die alle Instrumente und Akteure im Sahel einbezieht, sei es in den Bereichen Sicherheit, Politik oder Entwicklung.

Illust: Le sommet de Pau, 1.7 MB, 4256x2837
Le sommet de Pau ©HL.Hablin/AFP

De gauche à droite : Josep Borrell, Haut représentant pour la politique étrangère et de sécurité de l’UE, Antonio Guterres Secrétaire général de l’ONU, Ibrahim Boubacar Keïta, Président du Mali, Louise Mushikiwabo Secrétaire générale de l’OIF, Roch Kaboré, Président du Burkina Faso, Emmanuel Macron, Président de la République française, Mahamadou Issoufou, Président du Niger, Mohamed Ould El-Ghazouani , Président de Mauritanie, Idriss Deby , président du Tchad, Charles Michel, Président du Conseil européen et Moussa Faki Mahamat, Président de la Commission de l’Union africain

Auszug aus der gemeinsamen Erklärung der Staatschefs, 13. Januar 2020, Gipfel in Pau:

„ […] dieser gemeinsame Einsatz [soll dazu dienen], die Zivilbevölkerung zu schützen, die Souveränität der G5-Sahel-Staaten zu verteidigen […], einer Ausweitung der terroristischen Bedrohung in die angrenzenden Länder vorzubeugen und die Stabilität als unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung wiederherzustellen. “

Pressekonferenz und gemeinsame Erklärung der Staatschefs (auf Französisch)

Eine Koalition, die auf vier sich ergänzenden Säulen aufbaut

Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden humanitären und sicherheitspolitischen Lage versteht sich diese Initiative als neuer Rahmen für den internationalen Einsatz, der sich in vier sich ergänzende Säulen gliedert, die jeweils über eine eigene Steuerung verfügen.

Säule 1: Bekämpfung von bewaffneten Terrorgruppen

Ziel ist es, die bewaffneten Terrorgruppen zu bekämpfen, indem die gesamten Anstrengungen, die von den afrikanischen Streitkräften und der gemeinsamen Engreiftruppe der G5 Sahel zusammen mit ihren Partnern – Barkhane, Minusma, Taskforce Takuba – in erster Linie im Drei-Grenzen-Gebiet (Mali, Niger und Burkina Faso) unternommen werden, koordiniert werden. Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage und einer eventuellen Ausbreitung der Bedrohung über die G5-Sahel-Staaten hinaus, müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, die für die Durchführung der Stabilisierungs- und Entwicklungsmaßnahmen erforderlich sind.

Unter folgenden Links finden Sie Informationen über bestimmte Akteure und ihre Einsätze zur Terrorismusbekämpfung im Sahel (auf Englisch und Französisch):

Säule 2: Stärkung der militärischen Fähigkeiten der Länder der Region

Mit der von Deutschland und Frankreich beim G7-Gipfel in Biarritz im August 2019 gestarteten Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone (P3S) soll der Bedarf in Sachen Sicherheit identifiziert und die Bemühungen in den Bereichen Verteidigung und innere Sicherheit verstärkt werden.
Im Rahmen der P3S sollen durch diese zweite Säule die verschiedenen Maßnahmen zum Ausbau der Verteidigungskapazitäten der G5-Länder koordiniert werden, insbesondere die Ausbildungs- und Ausrüstungsangebote für die nationalen Streitkräfte und die gemeinsame Eingreiftruppe der G5 Sahel, einschließlich der für Polizeieinsätze zuständigen Streitkräfte.
Die Europäische Union unterstützt die G5 Sahel insbesondere mittels der „Friedensfazilität für Afrika“ und der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali (dessen Mandat für weitere vier Jahre nach dem 18. Mai 2020 verlängert wurde). Die strategische Überprüfung der EUTM Mali ermöglichte die Stärkung des Mandats und die geographische Ausdehnung der Mission auf Burkina Faso und Niger.

Säule 3: Förderung der Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und der öffentlichen Verwaltung auf das Staatsgebiet

Im Rahmen der Ermittlung der prioritären Bedürfnisse der Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone (PS3) sollen mit dieser Säule die gesamten Ausbildungs- und Ausrüstungsangebote für die nationalen inneren Sicherheitskräfte (Polizei, Gendarmerie, Nationalgarde) und die Befehlshaber der gemeinsamen Truppe der G5-Sahel koordiniert werden. Ziel ist es, die Stärkung des Staates in seinen hoheitlichen Aufgaben voranzutreiben. Für die Stärkung der Staatspräsenz ist ebenfalls ein Wiederaufbau der Kapazitäten im Justizwesen und einer Gebietsverwaltung der G5-Länder notwendig, in erster Linie in den am stärksten geschwächten Zonen.
Die Europäische Union unterstützt diese dritte Säule ebenfalls, und zwar mittels des Nothilfe-Treuhandfonds und der Zivilmissionen der Europäischen Union (EUCAP Niger und Mali).

Säule 4: Entwicklungshilfe

Die Entwicklungshilfe wird aktuell von zwei wesentlichen Strukturen koordiniert: dem 2014 geschaffenen Kooperationsrahmen G5 Sahel und der Sahel-Allianz, die am 13. Juli 2017 von Frankreich, Deutschland und der Europäischen Union auf den Weg gebracht wurde.
Die vierte Säule soll auf die Herausforderungen in den Bereichen Beschäftigung, Armut, Bildung, Gesundheit und Infrastruktur in Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad eingehen.
Die Beiträge werden von der Sahel-Allianz (23 Mitglieder, darunter 10 mit Beobachterstatus, über 800 Projekte mit einem Budget von insgesamt 11,7 Mrd. Euro) in Zusammenarbeit mit dem Exekutivsekretariat der G5 Sahel getragen. Letzteres erleichtert die Bestandsaufnahme der Aktivitäten und stellt die einwandfreie Koordinierung der Projekte sowie der Rollen- und/oder Gebietsverteilung sicher. So gewährleistet es die allgemeine Wirksamkeit der Entwicklungsaktionen im Einklang mit den politischen, sicherheitspolitischen und militärischen Bereichen.
Die Aufgabe dieser Säule besteht auch darin, die Rückkehr der Staatsstrukturen und die Dezentralisierung zu fördern, um das Vertrauen zwischen den staatlichen Behörden und der Bevölkerung zu festigen.

(Weitere Informationen über die Sahel-Allianz

Das Sekretariat der Koalition

Frankreich hat vorgeschlagen, diese Dynamik der verstärkten Koordination und Mobilisierung zu unterstützen, indem es ab dem 1. Februar 2020 das Sekretariat der Koalition für den Sahel für einen Zeitraum von sechs Monaten stellt.
Dieses setzt sich aus Vertretern des Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten, des Ministeriums der Streitkräfte, des Ministerium des Innern und der Französische Entwicklungsagentur (AFD) zusammen, steht unter der Leitung des Generalsekretärs Christophe Bigot und ist darauf ausgerichtet, internationaler zu werden.
Es steht allen Partnern der Koalition für den Sahel und der G5 Sahel offen, die seine Arbeit unterstützen und Mitarbeiter beisteuern möchten. Mehrere europäische Länder und G5-Staaten haben bereits ihr Interesse an einer Beteiligung geäußert.
Auf operativer Ebene wurden bereits Kontakte mit dem Exekutivsekretariat der G5 Sahel, der ECOWAS sowie der Europäischen Union und den Partnerstaaten der G5 Sahel hergestellt, um der Koalition zu ermöglichen, ihre Ziele zu erreichen.
Das Sekretariat ist dafür zuständig, die Koordination zwischen den Partnern anzuleiten, für Kohärenz innerhalb jeder der vier Säulen zu sorgen und die Ergebnisse zu überwachen.

Die Aktivitäten des Generalsekretärs der Koalition in Bildern

Slideshow - Visite de l'Envoyé spécial à Abuja le 02/03/2020, (...)

Visite de l’Envoyé spécial à Abuja le 02/03/2020, rencontre Ministre des Affaires étrangères nigérian, Geoffrey Onyeama © Ambassade de France au Nigéria

Slideshow - Visite de l'Envoyé spécial à Bamako le 24/10/2019 (...)

Visite de l’Envoyé spécial à Bamako le 24/10/2019 : remise de véhicules au ministre de la Sécurité et de la protection civile et au Général de division © Ambassade de France au Mali

Slideshow - Visite de l'Envoyé spécial à Ndjamena au Tchad, (...)

Visite de l’Envoyé spécial à Ndjamena au Tchad, le 13/03/202 © Ambassade de France au Tchad 0 : rencontre du PR Idriss Déby

Slideshow - Visite de l'envoyé spécial au siège de l'OTAN le (...)

Visite de l’envoyé spécial au siège de l’OTAN le 04/03/2020 © OTAN

De gauche à droite : SEMA, SE M. Mircea Geona (Secrétaire général adjoint de l’OTAN), le Général Grégoire de Saint-Quentin (SCOPS), SE Mme Muriel Domenach (RP FR auprès de l’OTAN)

Ein entschlossenes Engagement

Anlässlich ihres Gesprächs am 27. April 2020 bekräftigten die Ministerinnen und Minister Frankreichs und der G5 Sahel ihre Solidarität und ihren Einsatz angesichts der Corona-Krise.

Sie begrüßten die bedeutenden Ergebnisse, die seit dem Gipfel in Pau in den Bereichen Sicherheit, Entwicklung und Wiederherstellung der Staatsautorität vor Ort erreicht werden konnten, den Start der Koalition für den Sahel durch die EU und die G5 und riefen zu deren Ausweitung auf.

Am 28. April 2020 bekräftigten die Europäische Union und die G5-Sahel-Länder mit der Unterstützung der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union auf höchster Ebene ihr gemeinsames Engagement für die Sicherheit, Stabilität und Entwicklung der Sahelzone. Der Präsident des Europäischen Rates und die Staatschefs der G5 Sahel brachten die Koalition für den Sahel auf den Weg und riefen zu einer Ausweitung dieser Koalition auf andere internationale Partner auf. Sie unterstrichen die Bedeutung der geplanten Maßnahmen innerhalb der vier verschiedenen Säulen der Koalition und die Notwendigkeit eines integrierten und koordinierten Ansatzes.

Die Koalition im Einsatz

Der sechste ordentliche Gipfel der G5 Sahel fand am 25. Februar 2020 in Anwesenheit der G5-Staatschefs in Nouakchott statt. Das G5-Sahel-Sekretariat, jetzt „Exekutivsekretariat“, bekräftigte sein Eintreten für die Festigung der Zusammenarbeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung und bei der Fortsetzung der gemeinsamen militärischen Anstrengungen.

Die erste Generalversammlung der Sahel-Allianz , fand parallel zu diesem Gipfel unter dem Vorsitz des französischen Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian statt. Bei dieser Versammlung konnte die internationale Gemeinschaft für die gemeinsamen Verpflichtungen in Sachen Entwicklung in der Sahelzone mobilisiert werden.
Die Sahel-Allianz hat sich dazu verpflichtet, in erster Linie in den schwächsten Regionen der Sahelzone einzugreifen, auf ein besseres Zusammenspiel zwischen den Bereichen Sicherheit und Entwicklung hinzuarbeiten und die Koordination und Flexibilität der Interventionsmodalitäten zu stärken.

Illust: L'Assemblée générale, 4.8 MB, 5568x2927
L’Assemblée générale de l’Alliance Sahel © Alliance Sahel / Aude Rossignol

Siaka Dembélé, président de l’Alliance des associations de pouvoirs locaux des pays du G5 Sahel, Ismail Ould Cheikh Ahmed, ministre mauritanien des Affaires étrangères, Alpha Barry, ministre burkinabé des Affaires étrangères, Jutta Urpilainen, Commissaire européenne aux partenariats internationaux ; (derrière) Jean-Marc Gravellini, responsable de l’Unité de coordination de l’Alliance, Arancha González Laya, ministre espagnole des Affaires étrangères, de l’Union européenne et de la Coopération, Abdel Aziz Ould Dahi, ministre mauritanien de l’Économie et de l’Industrie, Jean-Yves Le Drian, ministre de l’Europe et des affaires étrangères, Lassané Kaboré, ministre burkinabé de l’Économie, des Finances et du Développement, Axel von Trotsenburg, directeur général des opérations de la Banque mondiale, Rémy Rioux, directeur général de l’AFD

Die Generalversammlung der Sahel-Allianz bat den im Bereich der Sahelzone engagierten Partnern die Gelegenheit, den Grundsatz eines integrierten territorialen Ansatzes zu übernehmen, um die Anstrengungen in den prioritären Regionen zu koordinieren, aufeinander abzustimmen und gegebenenfalls zu Konzentrieren. Insbesondere sollte der Ausgangspunkt eine gemeinsame Charakterisierung der Krisengebiete und schwachen Regionen und die Festlegung gemeinsamer Ziele für und durch die Akteure der vier Säulen sein.

Die Taskforce Takuba

Die Taskforce Takuba wurde am 27. März 2020 ins Leben gerufen. 11 europäische Staaten, die mit Mali und Niger in Verbindung stehen, haben die politische Erklärung angenommen, durch die diese Taskforce, die in die Befehlsgewalt der Operation Barkhane integriert wird, geschaffen wurde, um die terroristischen Gruppen in der Region Liptakto (Grenzregion zwischen Mali und Niger) zu bekämpfen. Sie wird sich hauptsächlich aus europäischen Spezialkräften zusammensetzen. Außerdem wird sie die malischen Streitkräfte in Koordination mit den Partnern der G5 Sahel, der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) und den Militär- und Zivilmissionen der Europäischen Union (EUTM Mali, EUCAP und EUCAP Niger) beraten, unterstützen und begleiten.

Die Unterzeichnerstaaten der politischen Erklärung sind Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, die Tschechische Republik und das Vereinigte Königreich.

Die Taskforce Takuba dürfte im Sommer 2020 die erste Stufe ihrer Einsatzfähigkeit (initial operational capability, IOC) und Anfang 2021 ihre volle Einsatzfähigkeit (full operational capability, FOC) erreichen. Sie wird aufgrund ihrer Strukturierung zeitnah agieren und sich an die Entwicklung der von den terroristischen Gruppen ausgehenden Bedrohungen anpassen können und bei der raschen Autonomiegewinnung der lokalen Streitkräfte eine zentrale Rolle spielen.

Weitere Beispiele für die Fortschritte bei den Bemühungen vor Ort

  • Vom 3. bis zum 23. März 2020 führten die Streitkräfte der Operation Barkhane gemeinsam mit den Streitkräften Malis (FAMa) und Nigerias (FAN) in der malisch-nigrischen Grenzregion Liptako die Operation MONCLAR durch. Diese Operation war Teil eines umfassenderen Einsatzes der gemeinsamen Eingreiftruppe der G5-Sahel-Länder, die mit der Unterstützung der Minusma im Rahmen der Operation SAMA im Einsatz ist. Durch diesen aufgrund der Anzahl der beteiligten Streitkräfte beispiellosen gemeinsamen Einsatz konnten bedeutende Ergebnisse erzielt werden.
  • Im März 2020 stellte die Europäische Union Niger Ausrüstungen für die gemeinsame Eingreiftruppe der G5-Sahel-Länder bereit, um die Kapazitäten der nigrischen Kontingents auszubauen. Ende März 2020 übergab Expertise France (finanziert durch die Europäische Union) der gemeinsamen Eingreiftruppe im Bamako (Mali) ebenfalls Kommunikationsausrüstungen wie Satellitentelefone.
  • Die Unterstützung der Barkhane-Streitkräfte beinhaltete außerdem eine bedeutende Spende von Schulbedarf am 17. März 2020 an Tschad. Ende März 2020 stellte der französische Staat über seine Abteilung Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit Tschad zudem technische Materialien bereit, um die aktuellen vom Präsidenten der Republik Tschad angeleiteten Einsätze gegen die bewaffneten Terrorgruppen zu unterstützen. Mehrere Ausbildungsprojekte und Materialspenden wurden ebenfalls in Mali durchgeführt.

Stand: April 2020