Die gemeinsame Truppe G5 Sahel und die Sahel-Allianz

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Die Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) stehen vor zahlreichen Herausforderungen : Das Fortschreiten der terroristischen Bedrohungen und der organisierten Kriminalität, der Klimawandel und das starke Bevölkerungswachstum sind nur einige der diversen Faktoren, die zur Schwächung der Region beitragen. Um diesen gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, muss eine politische, militärische und entwicklungspolitische Lösung gefunden werden. Zur Koordinierung ihrer Maßnahmen haben die Staatschefs der Region 2014 die G5-Sahel gegründet, einen zwischenstaatlichen Kooperationsrahmen, um die verschiedenen Herausforderungen auf regionaler Ebene anzugehen. Eine der Strukturen der G5 im Sicherheitsbereich ist die gemeinsame grenzübergreifende Eingreiftruppe der G5-Sahel-Länder, die 2017 von den 5 Staaten der Region ins Leben gerufen wurde.
Die Sahel-Allianz, die 2017 von Frankreich, Deutschland und der Europäischen Union gegründet wurde und sich mittlerweile aus zwölf Gebern zusammensetzt, wurde geschaffen, um die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe in der Region zu steigern und der G5 bei Entwicklungsfragen als Ansprechpartner zu dienen. Zu diesem Zweck koordiniert sie die Aktion der großen Entwicklungspartner in der Region, um die Umsetzung von direkt auf die Bedürfnisse der Bevölkerungen abgestimmten Entwicklungsmaßnahmen zu beschleunigen.
Frankreich beteiligt an der internationalen Mobilisierung zur Förderung dieser beiden vorbildhaften Initiativen.

Die G5-Sahel : eine afrikanische politische Entscheidung

Die G5-Sahel bildet einen Rahmen für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit. Sie hat ihren Sitz in Nouakchott und wurde am 16. Februar 2014 auf Hinwirken des mauretanischen Vorsitzes der Afrikanischen Union gegründet.
Ziel der G5 Sahel ist es, Unsicherheit zu bekämpfen und gleichzeitig die Region durch Entwicklungsprojekte aus ihrer Isolation zu befreien.

Am 2. Juli 2017 starteten die fünf Staatschefs der G5 Sahel offiziell eine grenzüberschreitende gemeinsame Eingreiftruppe, um so ihre Kräfte im Kampf gegen die Sicherheitsbedrohungen in der Sahel-Region zu bündeln. Diese gemeinsame Militärtruppe wurde vom VN-Sicherheitsrat in seiner von Frankreich unterstützten Resolution 2359 (21. Juni 2017) schriftlich festgehalten.
Aufgabe dieser gemeinsamen Eingreiftruppe, die vom Friedens-und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (PDC/AU) gebilligt wurde, ist die Bekämpfung von Terrorismus, grenzüberschreitender organisierter Kriminalität und Menschenhandel im Gebiet der G5-Sahel. Das erste Mal kam sie gemeinsam mit den Armeen von Burkina Faso, Mali und Niger im November 2017 zum Einsatz.
Voll einsatzfähig soll sie über eine 5000-köpfige Truppe verfügen (sieben Bataillone auf drei Sektoren verteilt, Osten, Mitte und Westen). Ihr Einsatzgebiet erstreckt sich über 50 km auf beiden Seiten der gemeinsamen Grenzen. In einem zweiten Schritt ist der Einsatz einer gemeinsamen Sahel-Anti-Terror-Brigade im Norden Malis vorgesehen.

Die politischen Impulse werden der Truppe vom amtierenden Vorsitz der G5 (2019 Burkina Faso) verliehen und die strategische Kontrolle obliegt den Verteidigungsministern der G5-Staaten. Die Einsätze der gemeinsamen G5-Truppe finden insbesondere in den Grenzgebieten, also in den folgenden drei Zonen statt : im Sektor West/Kommandoposten in Nema (Mauretanien), Sektor Mitte/Kommandoposten in Niamey (Niger) und Sektor Ost/Kommandoposten in N‘Djamena (Tschad). Diese Kommandoposten werden vom Hauptquartier der Truppe in Bamako aus koordiniert. Die Truppe der G5 hat bereits ein Dutzend Einsätze erfolgreich durchgeführt und hat weitere für 2019 vorgesehen. Sie ist als eine flexible Truppe gedacht, die sich den Entwicklungen der Bedrohungen und den Interventionsprioritäten anpassen kann. Sie soll die Tätigkeiten der Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA), die mit der Unterstützung der malischen Behörden zur Stabilisierung des Landes beauftragt wurde, nicht ersetzen sondern ergänzen. Die Resolution 2391 (8. Dezember 2017) sieht vor, dass die MINUSMA die gemeinsame Truppe der G5 auf operationeller und logistischer Ebene unterstützt und regelt so das Zusammenspiel zwischen den beiden Einheiten.

Bezüglich der finanziellen und materiellen Unterstützung der G5-Sahel lassen sich Fortschritte erkennen. Bei der auf Initiative von Frankreich in La Celle Saint-Cloud abgehaltenen Konferenz des Sahel-Bündnisses am 13. Dezember 2017 konnte eine Erhöhung der internationalen Beiträge erzielt werden. Auf diese folgte am 23. Februar 2018 eine Konferenz zur Unterstützung der G5 Sahel, die von der Europäischen Union, der Afrikanischen Union, der UNO und der G5 Sahel in Brüssel veranstaltet wurde. Anschließend an diese beiden Veranstaltungen, die den Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft für den Sahel widerspiegeln, wurden finanzielle Beiträge in Höhe von insgesamt 414 Mio. Euro zugesagt. Diese dienen der Ausstattung und der Ausbildung der Armeen der G5.

Im Rahmen ihrer Entwicklungseinsätze und um eine Nachhaltigkeit der Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in der Region zu erzielen, erarbeitete die G5-Sahel 2014 ein Programm vorrangiger Investitionen (Programme d’investissements prioritaires, PIP), das 40 regionale Projekte in Höhe von 2,4 Mrd. Euro umfasst. Die PIP-Projekte, die in erster Linie die Grenzgebiete der Sahel-Staaten betreffen, veranschaulichen die Solidarität und die Zusammenarbeit zwischen diesen Staaten, die von den gleichen Krisen betroffen sind und beschlossen haben, diesen auf regionaler Ebene zu begegnen. Das PIP umfasst insbesondere Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehrsanbindung (Straßen, Brücken, Flugverbindungen, ausbau der Netzabdeckung), Zugang zu Ressourcen (landwirtschaftlicher Wasserbau, Elektrifizierung) und Staatsführung (Einbindung von Frauen, Unterstützung des Justizwesens). Ebenfalls beinhaltet es ein Dringlichkeitsprogramm zur sofortigen Stabilisierung der strukturschwächsten Regionen.

Am 6. Dezember 2018 fand in Nouakchott eine internationale Geberkonferenz statt, um finanzielle Unterstützung für das Investitionsprogramms der G5-Sahel einzuwerben. Bei dieser Gelegenheit kündigte Frankreich einen Beitrag zur Entwicklung der Region in Höhe von 220 Mio. Euro an, wovon 90 Mio. Euro für das oben genannte Dringlichkeitsprogramm bereitgestellt werden sollen.

Eine gemeinsame Ausbildung der G5 Sahel-Streitkräfte

2019 wurde in der Verteidigungsakademie der G5-Sahel in Nouakchott ein erster Jahrgang von Sahel-Offiziersanwärtern ausgebildet. Insgesamt 36 Oberoffiziere aus allen G5-Ländern nahmen an dieser Ausbildung teil und verfügen nunmehr über eine gemeinsame Militärkultur, die den Zusammenhalt und die Interoperabilität zwischen den verschiedenen Sahel-Armeen stärken wird. Dieses Vorhaben wurde 2018 von den 5 Sahelländern auf den Weg gebracht und von Frankreich und anderen internationalen Partnern von Beginn an unterstützt.

Die Ausbildung baut auf zwei Säulen auf : einer operationellen und einer akademischen. Auf die Sahelzone ausgerichtete Kurse in Geographie, Geschichte, Geopolitik und Soziologie sollen es den Offizieren ermöglichen, den Sahel besser kennenzulernen und zu verstehen und somit in der Begegnung der Krisen in dieser Region einen vernetzten Ansatz zu verfolgen. Schließlich werden über 16 Wochen dem Erlernen von operativen Methoden (Theorie und praktische Übungen) gewidmet.

Für den zweiten Jahrgang wird die operative Ausbildung auf 19 Wochen erhöht und die Teilnehmer haben die Möglichkeit, einen Masterabschluss in Verteidigung und internationalen Beziehungen zu erwerben.
Dank dieser gemeinsamen Ausbildung verfügen die G5-Streitkräfte über gute Voraussetzungen, um angesichts der gemeinsamen Bedrohungen, insbesondere im Rahmen der gemeinsamen Truppe der G5-Sahel, effizienter zusammenzuarbeiten.

Sahel-Allianz : eine Koordinationsgruppe der Geber, die sich tagtäglich für die Sahelzone einsetzten

Die Bestrebungen nach Sicherheit in der Region können nur Früchte tragen, wenn sie mit dauerhaften Bemühungen um Entwicklung einhergehen.
Zur Stabilisierung der Region und zur Vermeidung von gewalttätiger Radikalisierung müssen unbedingt die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Entwicklung geschaffen werden, durch die Arbeitsplätze entstehen können, insbesondere für die stark wachsende junge Bevölkerung.

Bedingung dafür sind verstärkte Entwicklungsbemühungen zugunsten dieser Region. Unter dem Dach der am 13. Juli 2017 auf deutsch-französische Initiative hin und im Beisein des französischen Staatspräsidenten, der Bundeskanzlerin und der Hohen Vertreterin der EU Federica Mogherini gestartete Sahel-Allianz kommen die wichtigsten multilateralen und bilateralen Entwicklungspartner der Sahel-Staaten zusammen. Ziel ist es, einerseits zu vermeiden, dass die Hilfe nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird, und andererseits die Bereitstellung dieser Hilfe, auch in den fragilsten Gebieten, zu beschleunigen. Die Allianz zählt aktuell 12 Mitglieder : Frankreich, Deutschland, die Europäische Union, die Afrikanische Entwicklungsbank, das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, die Weltbank, das Vereinigten Königreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Luxemburg und Finnland. Die Vereinigten Staaten, Norwegen und Finnland haben einen Beobachterstatus.

Bei der Sahel-Allianz handelt es sich weder um eine neuartige Organisation, noch um ein Forum zur Beschaffung finanzieller Mittel, sondern um einen Mechanismus für eine bessere Koordinierung der Partner für eine schnellere, effizientere und gezieltere Hilfe zugunsten der fragilen Gebiete. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf sechs Kernbereiche : Bildung und Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen ; Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raums und Ernährungssicherheit ; Energie und Klima ; gute Regierungsführung ; Dezentralisierung und Unterstützung der Bereitstellung von Grunddienstleistungen ; innere Sicherheit.

Die Geber der Sahel-Allianz werden über 600 Projekte in der Region in einer Gesamthöhe von 9 Mrd. Euro finanzieren. Frankreich wird sich in vollem Umfang an diesen Bemühungen beteiligen und über die französische Entwicklungsagentur über 1,6 Mrd. Euro für die Vorhaben bereitstellen, wodurch sein Einsatz für die Sahelzone für den Zeitraum 2018-2022 verglichen zu den vorherigen vier Jahren um 40 % ansteigt.

Darüber hinaus unterzeichnete die G5 am 30. Oktober 2018 eine Partnerschaftsvereinbarung mit der Sahel-Allianz, um das Angebot der Geber besser auf die Bedürfnisse der Sahel-Staaten abzustimmen und die Entwicklungshilfe in der Region so effizienter zu gestalten.

Stand Juni 2019