Frankreichs internationaler Einsatz gegen den Terrorismus

Kurzmeldung

Der internationale Terrorismus stellt eine der stärksten Bedrohungen für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit dar. Da diese Bedrohung stärker denn je ist, engagiert sich Frankreich mit seinen internationalen Partnern auf allen Ebenen, um die terroristischen Netzwerke sowohl auf seinem Staatsgebiet als auch im Ausland zu bekämpfen.

Ziele:

  • Verringerung der Gebietskontrolle terroristischer Vereinigungen
  • Bekämpfung der finanziellen, menschlichen, logistischen und propagandistischen Netzwerke der Terroristen
  • Vorbeugung von Radikalisierung
  • Schutz der französischen Interessen und Staatsbürger im Ausland

Zur Erreichung dieser Ziele bekämpft Frankreich den Terrorismus auf internationaler Ebene mit verschiedenen Mitteln:

  • entschlossenes militärisches Vorgehen
  • Stabilisierung der befreiten Gebiete und Suche nach politischen Konfliktlösungen
  • verstärkter Einsatz der Europäischen Union
  • Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit, insbesondere bei der Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

Entschlossenes militärisches Vorgehen

In den vergangenen Jahren versuchten mehrere terroristische Vereinigungen insbesondere in Afghanistan, Irak, Syrien und Afrika, die von ihnen kontrollierten Gebiete auszuweiten. Das Fortbestehen von Zufluchtsorten für Terroristen stellt eine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft dar: An diesen Orten wird nicht nur die lokale Bevölkerung terrorisiert und unterdrückt, sondern von dort aus werden ebenfalls mörderische Ideologien verbreitet und zahlreiche terroristische Anschläge geplant und organisiert, die sich sowohl gegen die lokale Bevölkerung als auch gegen das Ausland richteten.

Frankreich bekämpft den Terrorismus an allen Fronten

Sahelzone

Frankreich ist seit 2013 in der Sahelzone präsent (Militäroperation Serval in Mali) und beteiligte sich maßgeblich daran, der Ausbreitung der terroristischen Gruppen in der Region Einhalt zu gebieten. Die französischen Truppen der Militäroperation Barkhane unterstützen die G5-Sahel-Länder (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger, Tschad) wesentlich im Kampf gegen den Terrorismus.

Weitere Informationen über die französische Präsenz in der Sahelzone

Syrien und Irak

Frankreich schloss sich im August 2014 mit der Operation Chammal der internationalen Koalition gegen Daesch an, um die irakischen Behörden in ihrem Kampf gegen die terroristische Gruppe zu unterstützen. Angesichts der Terrorbedrohung, der Frankreich ausgesetzt war, wurde das Einsatzgebiet der Operation Chammal im September 2015 auf Syrien ausgeweitet, um so Daeschs Kontrolle über gewisse Gebiete dieses Landes zu unterbinden.

Seit 2014 trug Frankreichs militärisches Vorgehen dazu bei, fast alle von der terroristischen Vereinigung in Irak und Syrien kontrollierten Gebiete zu befreien.

Opération Chammal

Stabilisierung der befreiten Gebiete und Suche nach politischen Konfliktlösungen

Parallel zu ihrem militärischen Vorgehen bemüht sich die französische Diplomatie mit ihren Partnern aktiv um politische Lösungen, da nur diese geeignet sind, Konflikte dauerhaft zu beenden und dem Auftauchen oder der Stärkung terroristischer Akteure vorzubeugen.

In Irak sind die Stabilisierung und der Wiederaufbau wesentliche Ziele für Frankreich. Abgesehen von der notwendigen Zerstörung der militärischen Kapazitäten von Daesch, sind die nationale Aussöhnung, der Wiederaufbau und die Stabilisierung unverzichtbare Meilensteine für einen langfristigen Sieg über den Terrorismus. Frankreich wird die Anstrengungen der irakischen Behörden in dieser Hinsicht weiterhin unterstützen.

In Syrien fördert Frankreich zahlreiche Projekte, die zur Stabilisierung der von Daesch zurückgewonnenen Gebiete beitragen, und setzt sich auf diplomatischer Ebene aktiv dafür ein, eine glaubwürdige politische Lösung der gesamten Syrienkrise zu finden. Tatsächlich lassen sich nur so die tieferen Ursachen für das Auftauchen des Terrorismus in diesem Land beheben.

Weitere Informationen: => Artikel „Die Zeit nach Daesch“

In der Sahelzone verfolgt Frankreich die Strategie eines globalen Ansatzes (politisch, sicherheitsbezogen und entwicklungspolitisch). Die G5-Sahel ist ein institutioneller Rahmen, der im Februar 2014 auf Initiative der Staatschefs der Region geschaffen wurde, um die regionale Zusammenarbeit zu begleiten und die Entwicklungs- und Sicherheitspolitik der Mitglieder zu koordinieren. Seit Juli 2017 wird dieser Rahmen durch die Sahel-Allianz ergänzt, die in den folgenden 5 Bereichen tätig ist: Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen, Bildung und Ausbildung; Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raums und Ernährungssicherheit; Energie und Klima; Regierungsführung; Dezentralisierung und Unterstützung der Bereitstellung von Grunddienstleistungen.

Verstärkter Einsatz der Europäischen Union

Frankreich setzt sich auch auf europäischer Ebene ein, um die Instrumente der Europäischen Union im Bereich der Terrorismusbekämpfung zu verbessern und zu verstärken. In den letzten Jahren konnten dank des Engagements Frankreichs und seiner Partner mehrere große Fortschritte erzielt werden:

  • Schaffung eines Europäischen Fluggastdatensatzes (Passenger Name Record, PNR), wodurch die Flugreisen besser überprüft werden können
  • verstärkte Zusammenarbeit mit den digitalen Plattformen zur Bekämpfung der Internetnutzung zu terroristischen Zwecken im Rahmen des EU-Internetforums
  • Einsatz der europäischen Instrumente zum Einfrieren und Pfänden von Vermögenswerten
  • verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Waffenschmuggel
  • neue Regeln zur Vorbeugung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  • Verstärkung von Europol, insbesondere ihres Zentrums zur Terrorismusbekämpfung

Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit

Da die terroristischen Vereinigungen heutzutage eine weltweite Bedrohung darstellen, mobilisiert Frankreich seine Partner, um die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung auf vielen Gebieten zu verstärken:

  • Vorbeugung der Radikalisierung und Bekämpfung der terroristischen Propaganda

Im Bereich der Radikalisierungsvorbeugung tauscht sich Frankreich auf hoher Ebene mit seinen wichtigsten Partnern aus und beteiligt sich an multilateralen Gesprächen zu diesem Thema.

Die Bekämpfung der Internetnutzung zu terroristischen Zwecken ist einer der wichtigsten Bereiche unseres Vorgehens gegen den Terrorismus. Frankreich führt hochrangige Gespräche mit den digitalen Unternehmen, insbesondere um eine schnelle und nachhaltige Löschung (innerhalb von höchstens einer Stunde) terroristischer Inhalte im Netz zu erwirken.

  • Bekämpfung des Phänomens der ausländischen terroristischen Kämpfer

Innerhalb der geeigneten internationalen Foren, insbesondere der Vereinten Nationen und im Global Counterterrorism Forum (GCTF), dem 29 Länder und die Europäische Union angehören, beteiligt sich Frankreich an den verschiedenen Vorhaben zur Eindämmung der von ausländischen terroristischen Kämpfern ausgehenden Bedrohung.

  • Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

Gemeinsam mit seinen Partnern setzt sich Frankreich dafür ein, sämtliche Finanzierungsquellen des Terrorismus zu identifizieren und auszutrocknen. Auf Initiative des französischen Staatspräsidenten wurde am 25. und 26. April in Paris eine internationale Konferenz zur Bekämpfung der Finanzierung von Al-Qaida und Daesch organisiert („No Money for Terror“). An dieser Konferenz beteiligten sich Vertreter von 70 Staaten und die Verantwortlichen von nahezu zwanzig internationalen und regionalen Organisationen sowie Sonderagenturen. In der Abschlusserklärung verpflichteten sich die Mitgliedstaaten dazu, ihren Rechtsrahmen und ihre Zusammenarbeit im Informationsbereich zu verstärken. Es wurden mehrere klare Prioritäten und konkrete Maßnahmen festgelegt. Über sein diplomatisches Netzwerk mobilisiert Frankreich seine Partner zur Umsetzung dieser Maßnahmen. Eine Folgekonferenz wird im ersten Halbjahr 2019 in Australien stattfinden.

  • Verstärkung der Kapazitäten unserer Partner zur Terrorismusbekämpfung

Frankreich führt Ausbildungsprogramme für seine Partner durch und bildet so beispielsweise gerichtspolizeiliche Ermittler und Richter sowie Terrorismusbekämpfungsdienste aus.

Aktualisierung : Februar 2019