OSZE – Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Tirana (Videokonferenz, 3./4. Dezember 2020)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian nimmt an der Außenministertagung der OSZE teil, die heute und morgen als Videokonferenz unter Vorsitz Albaniens in Tirana stattfindet.

Der Minister wird erneut bekunden, welche hohe Bedeutung der Einhaltung der im Dekalog von Helsinki verankerten Grundprinzipien der OSZE, insbesondere der friedlichen Streitbeilegung zukommt. Er wird alle Mitgliedstaaten aufrufen, sich zurückzubesinnen auf den Geist der vor 30 Jahren verabschiedeten Charta von Paris für ein neues, geeintes und demokratisches Europa, um mithilfe des Dialogs auf die Lösung bestehender Konflikte hinzuarbeiten – insbesondere der Konflikte in der Ukraine und in Berg Karabach, in deren Zusammenhang Frankreich im Normandie-Format und im Rahmen des Ko-Vorsitzes der Minsker Gruppe der OSZE eine besondere Verantwortung innehat.

Jean-Yves Le Drian wird die Notwendigkeit in Erinnerung rufen, der kooperativen Sicherheit in Europa mit ihren drei Dimensionen: militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle, Verteidigung des Rechtsstaats, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten – insbesondere mit Blick auf die Situation in Belarus – und verantwortungsvolle Staatsführung in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt wieder in vollem Umfang Geltung zu verleihen.

Der Minister wird unterstreichen, wie wichtig es ist, eine effiziente Führung der OZSE sicherzustellen durch die anlässlich dieser Tagung des Ministerrats vorgesehene Ernennung der neuen Verantwortlichen der Organisation für das Generalsekretariat und die eigenständigen Institutionen der OSZE (Medienbeauftragter, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Hoher Kommissar für nationale Minderheiten), die die bedeutenden Aufgaben der Organisationen auszuführen haben.