Europäische Union - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Treffen der EU-Außenminister (per Videokonferenz, 15. Juni 2020)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, wird am 15. Juni an der Videokonferenz der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union teilnehmen.

Bei den Gesprächen soll es insbesondere um die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten gehen. Bei dieser Gelegenheit werden sich die Ministerinnen und Minister der EU-27 mit dem US-Außenminister Mike Pompeo austauschen können, um über die transatlantische Zusammenarbeit im Umgang mit der Coronakrise, die Bekämpfung von Desinformation und die wichtige Förderung des Multilateralismus zu beraten. Im Rahmen dieses Gesprächs werden sie ebenfalls die Beziehung der EU und der USA zu den wichtigen Partnern, wie China und Russland, erörtern, sowie die Krisen in Afrika und dem Mittleren Osten, diesbezüglich insbesondere den Nahost-Friedensprozess, um an das Eintreten der Europäischen Union für das Völkerrecht und die Zwei-Staaten-Lösung zu erinnern.

Bei den Diskussionen mit dem US-Außenminister wird Frankreich insbesondere darauf eingehen, dass es sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten wichtig ist, China konstruktive und übereinstimmende Botschaften zu senden, um das auf Regeln und mehr Gegenseitigkeit basierende multilaterale System zu verteidigen, das insbesondere mit ehrgeizigeren Verpflichtungen Chinas im Bereich des fairen Wettbewerbs, der nachhaltigen Entwicklung und der Bekämpfung des Klimawandels eingeht, ohne dass dabei die Menschenrechte außer Acht gelassen werden.

In Anknüpfung an das Ministertreffen der Koalition für den Sahel am 12. Juni wird der Minister ebenfalls die Bedeutung des US-amerikanischen Einsatzes zur Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone unterstreichen, zur Unterstützung der Operation Barkhane und der gemeinsamen Eingreiftruppe der G5-Sahel-Staaten. Zudem wird er das Thema Libyen ansprechen, um dabei auf die Notwendigkeit hinzuweisen, alle libyschen Konfliktparteien und ihre internationalen Unterstützer darin zu bestärken, sich uneingeschränkt für einen politischen Dialog einzusetzen, wobei er in Erinnerung rufen wird, wie wichtig es ist, rasch einen neuen Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs und damit einen Nachfolger für Ghassan Salamé zu finden.

Abschließend werden die Ministerinnen und Minister über weitere aktuelle internationale Themen beraten, insbesondere über die Veranstaltung am 25. Juni in Berlin einer Konferenz für die Unterstützung des politischen Wandels im Sudan sowie über das Eintreten der Europäischen Union für die Einhaltung des Völkerrechts im östlichen Mittelmeerraum.