Europäische Union – Amélie de Montchalin im Gespräch mit ihren spanischen und portugiesischen Amtskollegen (17. April 2020)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat am 17. April per Telefonkonferenz ein Gespräch mit ihrem spanischen Amtskollegen Juan González-Barba und ihrer portugiesischen Amtskollegin Ana Paula Zacarias geführt. Nach den Treffen in Paris (11. Oktober 2018), Lissabon (11. Juli 2019) und Madrid (18. Februar 2020) war es das vierte Gespräch in diesem Format, was die Bereitschaft unserer drei Länder widerspiegelt, gemeinsam an einem stärkeren, solidarischeren und souveräneren Europa zu arbeiten.

Mit Blick auf das kommende virtuelle Treffen der EU-Ministerinnen und -Minister für europäische Angelegenheiten am 22. April und das der Staats- und Regierungschefs am 23. April ging es in dem Gespräch um die europäische Reaktion auf die Covid-19-Krise. Frankreich, Spanien und Portugal sind davon überzeugt, dass es einer europäischen Solidarität bedarf, um die Pandemie zu besiegen und unsere Wirtschaften wiederanzukurbeln. Demnach haben sich Amélie de Montchalin und ihre Amtskollegen darauf geeinigt, sich weiterhin eng untereinander abzustimmen, was die wirtschaftliche Krisenreaktion der EU anbelangt. Diese muss ein ehrgeiziges europäisches Konjunkturprogramm beinhalten, das gemeinsam finanziert wird und mit den europäischen Prioritäten, insbesondere der Bekämpfung der Erderwärmung aber auch die Bereiche Digitales und Soziales betreffend, im Einklang steht. In dem Gespräch ging es außerdem um die weitere Koordinierung der EU in der aktuellen Phase und die Strategien zur Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen, die derzeit in den verschiedenen Ländern ausgearbeitet werden.

Darüber hinaus haben sich die drei Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten über den Bedarf an einer Neubegründung Europas ausgetauscht, der durch diese Krise deutlich geworden ist, und insbesondere die Notwendigkeit, eine europäische strategische Autonomie in den Bereichen Gesundheit, Landwirtschaft und Industrie zu schaffen. Die Konferenz zur Zukunft Europas wird eine wichtige Rolle dabei spielen, die Bürgerinnen und Bürger in den Aufbau eines souveräneren und solidarischeren Europas einzubeziehen.

Abschließend sprachen Amélie de Montchalin und ihre Amtskollegen über die Verhandlungen über die künftige Beziehung mit dem Vereinigten Königreich sowie über die Herausforderungen hinsichtlich der Achtung der Rechtsstaatlichkeit in den Zeiten einer Gesundheitskrise.