Europäische Union – Amélie de Montchalin im Gespräch mit ihrem deutschen, spanischen und italienischen Amtskollegen (Videokonferenz, 4. Mai 2020)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat gestern mit ihrem deutschen, spanischen und italienischen Amtskollegen per Videokonferenz ein Gespräch bezüglich der europäischen Reaktion auf die Covid-19-Krise geführt.

In diesem Gespräch ging es in erster Linie um die notwendige Umsetzung einer europäischen Strategie zur Krisenbewältigung und wirtschaftlichen Erholung. In Anknüpfung an die von den Staats- und Regierungschefs am 23. April festgelegten Leitlinien unterstrichen die vier Ministerinnen und Minister, wie wichtig es ist, einen ehrgeizigen und solidarischen Erholungsfonds einzurichten, der in der Lage ist, die am stärksten betroffenen Wirtschaftssektoren und Regionen zu unterstützen und die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu schützen. In diesem Geiste sollen auch die Vorschläge, die die Europäische Kommission in den kommenden Tagen hervorbringen wird, geprüft werden.

Die europäische Koordinierung der Strategien zur Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen kam mit dem Ziel, entsprechend der Entwicklung der gesundheitlichen Situation eine schrittweise Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeiten sowie des Personen- und Güterverkehrs sicherzustellen, auch zur Sprache. Unter diesem Gesichtspunkt einigten sich Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien darauf, sich bei der Lockerung der Restriktionen in den Grenzregionen, dem Grenzmanagement, der Frage nach dem innereuropäischen Tourismus und der wirtschaftlichen Wiederbelebung eng untereinander abzustimmen.

Darüber hinaus ging es in ihrem Gespräch um die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundfreiheiten im Rahmen der von den Mitgliedstaaten in Reaktion auf die Krise ergriffenen Maßnahmen. Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien werden diesem Thema eine besondere Aufmerksamkeit schenken und unterstützen die Initiativen der Europäischen Kommission.

Abschließend sprachen die vier Ministerinnen und Minister darüber, wie wichtig es ist, Überlegungen über die Zeit nach der Krise einzuleiten, in die die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas eng einbezogen werden sollen. Die Staatssekretärin erinnerte in diesem Zusammenhang an die Notwendigkeit einer echten europäischen Neubegründung, um die Lehren aus der Krise ziehen zu können und ein solidarischeres, reaktionsschnelleres und souveräneres Europa zu schaffen, das insbesondere in den zentralen Wirtschaftsbereichen über eine strategische Autonomie verfügt.