Visegrád-Gruppe – Videokonferenz zwischen Amélie de Montchalin und ihren Amtskollegen (2. Juni 2020)

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Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat heute per Videokonferenz ein Gespräch mit ihren Amtskollegen der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn) geführt.

Im Hinblick auf die Sitzung des Europäischen Rates am 19. Juni ging es in den Gesprächen in erster Linie um die Vorschläge der Europäischen Kommission bezüglich des Aufbauplans und der Überarbeitung des künftigen mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021-2027. Die Staatssekretärin unterstrich, dass ein ehrgeiziger und solidarischer Aufbauplan, der sich in die Perspektive einer europäischen Souveränität einfügt, notwendig sei. Die Ministerinnen und Minister sprachen ebenfalls über die Koordinierung der Aufhebung der Maßnahmen an den Grenzen innerhalb des Schengen-Raums entsprechend unserer gemeinsamen Werte, den Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich und die Notwendigkeit einer demokratischen Debatte über die aus der Krise zu ziehenden Lehren im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas.

Dieses Gespräch knüpft an den kontinuierlichen politischen Dialog zwischen Frankreich und seinen Partnern in Mitteleuropa an, mit dem ehrgeizige Einigungen über gemeinsame europäische Prioritäten angestrebt werden. Die Staatssekretärin hat in den letzten Monaten mit allen ihren Amtskollegen der Region Gespräche geführt, sowohl auf bilateraler Ebene also auch im Zuge ihrer Teilnahme an den Arbeiten des sogenannten Austerlitz-Formats mit Österreich, der Tschechischen Republik und der Slowakei am 13. Mai.