Parlamentarische Versammlung des Europarates – Besuch von Amélie de Montchalin in Straßburg (30. September 2019)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten begibt sich heute im Rahmen des französischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates (17 . Mai bis 27. November 2019) zum Europarat nach Straßburg.

Die Staatssekretärin wird vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sprechen. Sie wird sich außerdem mit der neuen Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic-Buric, mit der Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Liliane Maury Pasquier, sowie mit mehreren französischen und ausländischen Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates austauschen.

Im Rahmen dieses Besuchs wird die Staatssekretärin sich zur Situation des Europarates äußern, dessen 70jähriges Bestehen wir dieses Jahr feiern und der eine wesentliche Rolle für die Wahrung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit auf unserem Kontinent spielt. Sie wird zu anhaltenden Bemühungen zur Stärkung der Einheit, der Wirksamkeit und der Glaubwürdigkeit dieser Organisation aufrufen, insbesondere mittels der Einrichtung eines neuen, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und dem Ministerkomitee des Europarates gemeinsamen Verfahrens für eine gemeinsame Reaktion bei Verstoß eines Staates gegen satzungsgemäße Pflichten.

Sie wird ebenfalls eine Bilanz des ersten Teils des französischen Vorsitzes im Ministerkomitee ziehen und auf ihre wesentlichen Initiativen eingehen, wie zum Beispiel die Schaffung einer Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht und die allgemeine Verbreitung des Übereinkommens von Istanbul zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Diese Reise findet am Tag vor dem Besuch des französischen Präsidenten statt, der am 1. Oktober vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sprechen wird.