Europäische Union - Teilnahme von Jean-Baptiste Lemoyne an der informellen Tagung der Handelsministerinnen und -minister (Bruxelles, 1. Oktober 2019)

Der Staatssekretär beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Baptiste Lemoyne, nimmt heute an einer informellen Tagung der EU-Handelsministerinnen und -minister in Brüssel teil, die im Vorfeld der Sitzung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel) am 21. November 2019 stattfindet.

Bei dieser Tagung werden die Ministerinnen und Minister über die Handelsspannungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, darunter die Streitsache zwischen Airbus und Boeing, diskutieren. Der Staatssekretär wird darauf hinweisen, dass Frankreich ausgewogene Verhandlungslösungen unterstützt, bei denen die Rechte der Europäischen Union im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) gewahrt bleiben.

Die Ministerinnen und Minister werden sich außerdem zur Modernisierung der WTO äußern. Der Staatssekretär wird vor dem Hintergrund, dass das Berufungsgremium der WTO in einigen Wochen funktionsunfähig sein könnte, zu einer Beschleunigung der Bemühungen um eine Reform der Organisation aufrufen.

Die Ministerinnen und Minister werden auf den 3. Bericht der Kommission über die Umsetzung von Freihandelsabkommen zurückkommen. Der Staatssekretär wird die Unterstützung Frankreichs für diesen jährlichen Bericht zum Ausdruck bringen, dank dem die geschlossenen Handelsabkommen und die von uns ausgehandelten Regeln besser nachvollzogen werden können.

Die Ministerinnen und Minister werden sich abschließend mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur beschäftigen. Der Staatssekretär wird daran erinnern, dass Frankreich insbesondere auf die Einhaltung der vom Staatspräsidenten angeführten Bedingungen achtet, und insbesondere auf die Einhaltung des Übereinkommens von Paris und die effektive Bekämpfung von Entwaldung. Die französische Position wird sich außerdem auf die unabhängige Evaluierung stützen, die derzeit auf nationaler Ebene läuft. Der Staatssekretär wird die Kommission dazu einladen, ebenfalls solch eine Art Evaluierung durchzuführen.