Europäische Union – Teilnahme von Amélie de Montchalin an der Tagung des Rates “Auswärtige Angelegenheiten“ (Brüssel, 11. November 2019)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, wird am 11. November 2019 in Brüssel an der Tagung des Rates “Auswärtige Angelegenheiten“ teilnehmen, im Laufe derer folgende Themen erörtert werden sollen:

  • Afghanistan: Die Ministerinnen und Minister werden sich im Zusammenhang mit der afghanischen Präsidentschaftswahl und einer möglichen Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den USA und den Taliban erneut mit der Lage im Land beschäftigen. Frankreich wird dabei sein Eintreten für eine stärkere politische Rolle der Europäischen Union bei den Friedensverhandlungen bekräftigen.
  • Iran / Lage in der Golfregion: Die Ministerinnen und Minister werden die Einheit der Europäischen Union im Hinblick auf das Thema Iran und ihr Bekenntnis zum JCPoA bekräftigen. Die Gespräche werden darüber hinaus die Gelegenheit bieten, den Beitrag zu erwähnen, den die EU für die Bemühungen um einen Abbau der Spannungen in der Golfregion leisten könnte.
  • Sudan: Die Ministerinnen und Minister werden sich vor einem informellen Treffen mit dem sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok untereinander austauschen. Dieser Austausch wird die Gelegenheit bieten, die konkrete Unterstützung der Europäischen Union für den derzeitigen politischen Wandel im Land zum Ausdruck zu bringen.

Die Ministerinnen und Minister werden darüber hinaus ihre Meinungen zu China austauschen, einschließlich der Lage in Hongkong, nach der Reise der Hohen Vertreterin am 24. Oktober und dem Staatsbesuch des französischen Staatspräsidenten. Auch weitere internationale Themen werden zur Sprache kommen: Venezuela wenige Tage nach der Internationalen Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und Migrantenkrise in Brüssel (28./29. Oktober); Libyen mit dem Ziel, die gemeinsamen Bemühungen der europäischen Staaten um eine politische Lösung in Erinnerung zu rufen; Irak im Umfeld der Protestbewegung, die das Land seit mehreren Wochen prägt; und schließlich die Türkei, aufbauend auf den Schlussfolgerungen des Rates “Auswärtige Angelegenheiten“ vom 14. Oktober.